Europarat kritisiert Umgang mit Sinti und Roma in Europa

29. Juni 2016, 11:56
54 Postings

Minderheiten vor allem im Sommer von Ausweisung und Vertreibung betroffen – Rat warnt vor tiefgreifenden humanitären Folgen

Straßburg – Der Europarat hat das harte Vorgehen der europäischen Länder gegen Sinti und Roma kritisiert. Vor allem in den Sommermonaten seien diese Minderheiten von Ausweisung und Vertreibung betroffen, hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung des Roma-Sonderbeauftragten des Europarats.

Der Text wurde auch von der EU-Grundrechteagentur, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und dem UN-Menschenrechtskommissar unterzeichnet. Darin wird vor tief greifenden humanitären Folgen einer verschärften Ausweisungspraxis gewarnt. "Quer durch Europa sind die Roma und andere fahrende Völker, insbesondere solche, die in wilden Lagern, Barackensiedlungen oder Aufnahmeeinrichten leben, einer unverhältnismäßigen Ausweisungsbedrohung ausgesetzt", hieß es. Folgen seien "körperliche und seelische Gesundheitsprobleme", wie "emotionale Schocks oder dauerhafte soziale Isolierung, die vor allem die Verletzlichsten treffen – Frauen, Ältere oder Behinderte".

Die Verfasser fordern daher, bei Ausweisungen die negativen Folgen möglichst zu minimieren. Vor allem müssten die Betroffenen über ihre Rechte informiert werden. Außerdem müssten ihnen angemessene Ausweichquartiere aufgezeigt werden. Den Menschen müsse ermöglicht werden, so viel Hab und Gut mitzunehmen, wie nur möglich und die Kinder der betroffenen Familien müssten weiter Zugang zu Bildungseinrichtungen haben, forderten die Unterzeichner der Erklärung.

Erst im Mai hatte der Menschenrechtsbeauftragte des Europarats, Nils Muiznieks, die Länder Albanien, Bulgarien, Ungarn, Italien und Frankreich sowie Serbien und Schweden – allesamt Länder mit größeren Roma-Minderheiten – aufgefordert, im Umgang mit Sinti und Roma die Europäische Menschenrechtskonvention strikt umzusetzen. (APA, 29.6.2016)

  • Kinder in einer Roma-Siedlung im slowakischen Letanovce.
    foto: apa / andreas troescher

    Kinder in einer Roma-Siedlung im slowakischen Letanovce.

Share if you care.