Krise überschattet Wahl in der Mongolei

29. Juni 2016, 07:43
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Verfall der Rohstoffpreise und schwächere Nachfrage aus China machen Regierung das Leben schwer

Ulanbaatar – Die schlechte Wirtschaftslage und Frustration über die etablierten Parteien haben die Parlamentswahl in der Mongolei am Mittwoch überschattet. Beobachter erwarteten ein knappes Rennen der beiden großen Parteien, der Demokratischen Partei (DP) von Ministerpräsident Chimed Saikhanbileg und der oppositionellen Mongolischen Volkspartei (MPP).

Das an Bodenschätzen reiche zentralasiatische Land leidet unter dem Rückgang der Rohstoffpreise und der nachlassenden Nachfrage besonders durch das langsamere Wachstum seines größten Handelspartners China. Das Wachstum ist stark gefallen: Nachdem vor fünf Jahren noch 17,5 Prozent erreicht wurden, erwartet der Internationale Währungsfonds (IWF) in diesem Jahr nur noch magere 0,4 Prozent.

Weniger Wähler, mehr Kandidaten

Es gibt auch zunehmend Ernüchterung über die Politiker in der jungen Demokratie, die sich in sinkender Wahlbeteiligung ausdrückt. Seit dem friedlichen Übergang vom Kommunismus zur Demokratie 1990 ist die Wahlbeteiligung von einst 98 Prozent auf zuletzt 65 Prozent (2012) zurückgegangen – was freilich jener in vielen westlichen Staaten entspricht. Laut jüngsten Umfragen sind 60 Prozent unzufrieden mit der Regierung, aber 50 Prozent auch mit der Opposition.

Fast 500 Kandidaten bewerben sich um die 76 Parlamentssitze. 69 unabhängige Kandidaten, darunter auch berühmte Sänger und Ringer, sind angetreten – so viele wie nie zuvor.

Schwere Wirtschaftskrise

Zwölf Parteien stellen sich zur Wahl, doch dürfte die jüngste Wahlreform große Parteien begünstigen. Die Ergebnisse werden wahrscheinlich erst am Donnerstag oder später vorliegen. Da keine der großen Parteien eine Mehrheit erreichen dürfte, muss voraussichtlich eine Koalition gebildet werden.

Die Wirtschaftskrise trifft die knapp drei Millionen Mongolen hart. Die Arbeitslosigkeit ist auf mehr als zehn Prozent gestiegen. Ohnehin lebt – je nach Schätzung – jeder dritte bis fünfte Mongole in Armut. Trotz des Reichtums an Bodenschätzen wird die Finanzlage des Landes inzwischen als prekär eingestuft. Die mongolische Währung hat drastisch an Wert verloren. (APA, red, 29.6.2016)

  • Wahltag in der Mongolei. Zwar sinkt die Wahlbeteiligung, Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj, seine Gattin Bolormaa Khajidsuren,...
    reuters / jason lee

    Wahltag in der Mongolei. Zwar sinkt die Wahlbeteiligung, Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj, seine Gattin Bolormaa Khajidsuren,...

  • ... und zahlreiche andere Wähler dachten aber dennoch an die Zukunft und schritten am Mittwoch....
    reuters / jason lee

    ... und zahlreiche andere Wähler dachten aber dennoch an die Zukunft und schritten am Mittwoch....

  • ... an die Urnen.
    reuters / jason lee

    ... an die Urnen.

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