Hypo-U-Ausschuss: Verpatzte Premiere

Kommentar28. Juni 2016, 17:16
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Die Aufführung wurde zu einem veritablen Durchfaller

Lang haben die Oppositionsparteien gekämpft um die Durchführung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Vorkommnissen rund um die Hypo Alpe Adria, und sie haben sich durchgesetzt. Inzwischen ist die Einberufung von U-Ausschüssen auch Minderheitenrecht. Nun hatte das "neue Instrument Premiere" (Ausschussvorsitzende und Erste Nationalratspräsidentin Doris Bures) – und die Abgeordneten haben die Aufführung zu einem veritablen Durchfaller gemacht.

Zweimal wurde die demokratiepolitisch so wichtige Veranstaltung verlängert, 16 Monate lang standen die Mandatare und die von ihnen Befragten auf der Bühne. Doch statt zielorientiert, strukturiert sowie offenen Herzens und Hirns zu hinterfragen, was zu hinterfragen war – die politische Verantwortung für das teuerste Debakel der Zweiten Republik -, verloren sich die einen in Details von Details, die anderen in großparteipolitisch motivierten Ablenkungsmanövern. Nicht selten war es am aufschlussreichsten zu hören, welche Fragen nicht gestellt wurden.

Indem sie sich nicht zusammenrauften, um stundenlang dahinplaudernden Zeugen gemeinsam Inhalte zu entlocken (oder sie heimzuschicken), bot man den Befragten erst recht wieder eine Bühne: für Selbstdarstellung und Schuldverschiebungen, wie gehabt. Erhellung brachte das wenig. Dafür aber die Einsicht, dass das neue Instrument U-Ausschuss nächstes Mal besser gespielt werden muss. (Renate Graber, 28.6.2016)

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