Was im EU-Parlament ohne die Briten anders gewesen wäre

28. Juni 2016, 15:32
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Nur 1,2 Prozent aller Abstimmungen wären ohne die britischen Europaparlamentarier anders ausgegangen

Fast zehn Prozent der Sitze – 73 von 751 – im Europaparlament sind den Briten zugewiesen. Wie werden sich die Kräfteverhältnisse in der Europäischen Volksvertretung ändern, wenn die Briten nicht mehr dabei sind?

Die Fraktionen

Unter den Fraktionen im Europaparlament wären die Sozialdemokraten (S&D), die Konservativen (EKR) und die Freiheitlichen (EFDD, die FPÖ-Abgeordneten sind allerdings Mitglieder einer anderen Fraktion) die größten Verlierer. Die Freiheitlichen würden durch den Verlust der Ukip-Mandate fast die Hälfte ihrer Sitze verlieren.

Die Abstimmungen

Wir haben 3.378 Abstimmungen seit Anfang 2015 analysiert – um herauszufinden, ob das Stimmverhalten des Parlaments ohne die Briten anders gewesen wäre. Das Europaparlament stimmt nicht nur über Gesetzesvorschläge, sondern bei jedem Vorschlag zusätzlich auch über dutzende Änderungsvorschläge ab. Von den analysierten Abstimmungen wären nur 45, also 1,3 Prozent, ohne die Briten anders verlaufen. Alle von ihnen betreffen Änderungsvorschläge (Amendments), kein ganzer Gesetzesvorschlag wäre gekippt oder doch durchgekommen.

Abstimmungen sind allerdings nur der letzte Schritt im Gesetzgebungsprozess. Es besteht die Möglichkeit, dass ohne die britischen Abgeordneten ganz andere Änderungsvorschläge oder Gesetzesvorschläge zur Abstimmung gekommen wären.

UPDATE: In der ersten Version des Artikels wurde eine kleinere Anzahl von Europaparlamentariern angegeben. Tatsächlich hat das Europaparlament momentan 751 Sitze.

(Markus Hametner, 28.6.2016)

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