Snowden scheitert mit Klage in Norwegen

27. Juni 2016, 13:00
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NSA-Aufdecker kann Ossietzky-Preis in Oslo nicht ohne Gefahr einer Auslieferung an USA entgegennehmen

Edward Snowden ist mit seinem Versuch gescheitert, sich per Gerichtsbeschluss zusichern zu lassen, dass er bei einer Reise nach Norwegen nicht an die USA ausgeliefert wird. Ein Gericht in Oslo wies die Klage des Informanten hinter den NSA-Enthüllungen ab.

Es sieht sich nicht zuständig, darüber zu entscheiden, wie aus der am Montag veröffentlichten Entscheidung hervorging. Snowden übernahm die Prozesskosten des norwegischen Staates von 7000 Kronen (knapp 750 Euro).

Ossietzky-Preis 2016

Snowden wurde vom norwegischen PEN-Autorenverband mit dem Ossietzky-Preis 2016 ausgezeichnet. Die Preisverleihung ist am 18. November in Oslo. Man wolle dafür sorgen, dass Snowden die Auszeichnung persönlich entgegennehmen könne, hatte der PEN-Verband erklärt, als die Klage im April eingereicht wurde.

Die Anwälte hatten argumentiert, Snowden bekäme wegen der Veröffentlichung geheimer Informationen zur Internet-Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA nach aktueller Rechtslage keinen fairen Prozess in den USA. Er lebt derzeit im Asyl in Russland. Der PEN-Verband zeichnete Snowden aus, weil er zur Verteidigung des Rechts auf freie Meinungsäußerung beigetragen habe. (APA, 27.6. 2016)

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