Neues SPÖ-Programm dürfte sich weiter verschieben

28. Juni 2016, 06:00
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Der nächste Parteitag findet wohl nicht im Herbst, sondern erst im Frühjahr 2017 statt

Wien – Diskutiert wird schon lange über das neue SPÖ-Parteiprogramm. Pensionistenverband-Chef Karl Blecha wurde bereits 2012 vom damaligen Parteichef und Kanzler Werner Faymann beauftragt, das Programm zu überarbeiten. Auch der frühere SPÖ-Klubobmann Josef Cap war zuletzt federführend mit der Programmarbeit beschäftigt. Gemeinsam haben die beiden Ende Mai einen ersten 70-seitigen Rohentwurf vorgelegt.

Nach dem Wechsel an der SPÖ-Spitze ist nun ein rascher Abschluss der Programmdebatte aber nicht in Sicht. Beim Parteitag am Samstag, der eine Unterstützung von fast 97 Prozent für Christian Kern brachte, deutete Bürgermeister Michael Häupl bereits an, dass ein Beschluss möglicherweise erst im Frühjahr 2017 erfolgen könnte.

"Spezifische Vorschläge"

In Parteikreisen wird das als "sehr wahrscheinlich" bezeichnet. Kern und sein neues Team sollen die Möglichkeit bekommen, ihre "spezifischen Vorschläge" einzubringen, heißt es. "Das wird seine Zeit in Anspruch nehmen", erläutert ein Genosse. Damit wird sich aber aller Voraussicht nach auch der nächste Parteitag, der ursprünglich im November über die Bühne gehen hätte sollen, auf das kommende Jahr verschieben.

Faymanns Kritikern konnte es zuvor mit dem Programmparteitag nicht schnell genug gehen. Mit dem Neuen ist der zeitliche Druck nun offenbar etwas heraußen. Kern erklärte zuletzt, er wünsche sich im neuen Programm "eine deutlichere und progressivere Handschrift". Das aktuell Leitdokument stammt aus dem Jahr 1998, wurde also noch unter Parteichef Viktor Klima beschlossen. (Günther Oswald, 28.6.2016)

  • Den nächsten Parteitag wird Christian Kern wohl erst im kommenden Jahr abhalten.
    foto: apa/herbert neubauer

    Den nächsten Parteitag wird Christian Kern wohl erst im kommenden Jahr abhalten.

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