Wahlanfechtung beim VfGH: Beweisstück Schlitzmaschine

24. Juni 2016, 16:50
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Quälende Fragen im Forum zum Wahlanfechtungs-Liveticker: Wer ist die Schlitzmaschine? Wie funktioniert sie? Wie sieht sie aus? DER STANDARD liefert Antworten

Wien – Schon am ersten Verhandlungstag des VfGH zur Wahlanfechtung der FPÖ wurde sie zum Mythos: die Wahlkartenkuvertschneidemaschine, auch "Schlitzmaschine" genannt. Nicht nur einmal wurde im User-Forum zum STANDARD-Liveticker von den Höchstrichtern gefordert, das unbekannte Gerät selbst in den Zeugenstand zu rufen – vergeblich.

Ernster Hintergrund des Forumspaßes: In einigen Bezirken wurden die Briefwahlkarten bereits vor neun Uhr am Montag nach dem Wahltag geöffnet – eindeutig rechtswidrig. Und oft mit Schlitzmaschine, wie die geladenen Zeugen zu Protokoll gaben. Doch wie geht das vor sich?

Das Beweisstück

DER STANDARD trägt nun seinen Teil zur Aufklärung des Wahlkartenkuvertschneidemaschinenkrimis bei. In einem Wiener Magistrat spürten wir ein solches Gerät auf. Unklar ist, welche Modelle in den vor dem Verfassungsgericht behandelten Fällen verwendet wurden, es dürfte sich aber zumindest um ein ähnliches System handeln. Wir zeigen auch die Kuvertöffnung mittels "Hebelschneider", wie sie ebenfalls in einigen Bezirken verwendet wird:

derstandard.at

Im oben gezeigten Gerät handelt es sich um eine Hefter-Systemform OL 420. Laut Herstellerangaben schneidet sie Briefe mit einer Dicke von bis zu zehn Millimeter, es können Kuverts unterschiedlicher Formate verarbeitet werden.

"Die Mitarbeiter Ihres Unternehmens warten schon ungeduldig auf die geöffnete Tagespost", skizziert der Werbetext des Herstellers ein glaubwürdiges Szenario. "Wenn jetzt auch noch mit der Hand gearbeitet wird, dann kann aus der Früh- tatsächlich eine 'Mittagspost' werden." Die OL 420 öffnet bis zu 420 Briefe pro Minute. Sie ist für 1.350 Euro zu haben.

Frühestens am Mittwoch will der VfGH die öffentliche Verhandlung der Wahlanfechtung wiederaufnehmen. Ob die Schlitzmaschine dann geladen werden soll, ist nicht bekannt. (Sebastian Fellner, Maria von Usslar, 24.6.2016)

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