VfGH setzt Verhandlung frühestens nächsten Mittwoch fort

23. Juni 2016, 14:13
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Möglicherweise wieder mehrere Tage – Entscheidungstermin noch offen

Wien – Der VfGH setzt seine öffentliche Verhandlung zur Anfechtung der Hofburg-Wahl durch die FPÖ frühestens nächsten Mittwoch fort. Es besteht die Möglichkeit, dass wieder an mehreren Tagen verhandelt wird, berichtete VfGH-Sprecher Christian Neuwirth der APA. Nächste Woche werden die Verfahrensparteien gehört. Am Wochenende arbeiten die Verfassungsrichter die diese Woche gehörten Zeugenaussagen auf. Freitag und Samstag werden die Aussagen der Wahlbehörden-Vertreter ausgewertet, die von Montag bis heute, Donnerstag, als Zeugen befragt wurden. Sonntag und Montag wird intern weitergearbeitet an dem Anfechtungsverfahren, am Dienstag tritt die Runde der Verfassungsrichter zu einer internen Beratung zusammen.

Am Mittwoch (oder vielleicht auch später) wird die öffentliche Verhandlung fortgesetzt. Dann kommen die Vertreter der Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne) zu Wort – jene Hofers als Anfechtungswerber. Als Anfechtungsgegner geladen ist die Bundeswahlbehörde. Auch diese Personen werden wieder von den 14 Verfassungsrichtern befragt. Ob dafür ein Tag reicht oder mehr Zeit nötig ist, ist jetzt noch nicht abschätzbar. Ebenso ist nicht abschätzbar, ob der VfGH seine Entscheidung am 6. Juli veröffentlichen kann. Das lasse sich erst nach Ende der öffentlichen Verhandlung sagen, so Neuwirth. (APA, 23.6.2016)

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