Letzte Auslandsreise Fischers nach Slowenien und Südtirol

23. Juni 2016, 14:00
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Feier zum 25. Jubiläum der slowenischen Unabhängigkeit am Freitag, Treffen mit Kompatscher am Samstag. Van der Bellen nicht dabei

Ljubljana/Zagreb– Zwei Wochen vor dem Ende seiner Amtszeit bricht Bundespräsident Heinz Fischer am Freitag zur letzten Auslandsreise seiner zwölfjährigen Amtszeit auf, die ihn nach Slowenien und Südtirol führt. Entgegen der ursprünglichen Planung wird er dabei nicht von seinem designierten Nachfolger Alexander Van der Bellen begleitet. Wegen der Wahlanfechtung bleibt er in Wien.

Fischer wird in Ljubljana an den Feiern zum 25. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung Sloweniens von Jugoslawien teilnehmen, zusammen mit den Präsidenten Deutschlands (Joachim Gauck), Italien (Sergio Mattarella), Ungarn (János Áder) und Kroatien (Kolinda Grabar-Kitarović). Der Bundespräsident wollte die Gelegenheit ursprünglich nutzen, um seinem Nachfolger beim Kontakteknüpfen auf höchster internationaler Ebene zu helfen.

Blauer Strich durch die Rehnung

Die FPÖ-Wahlanfechtung machte diesem Plan jedoch einen Strich durch die Rechnung. Van der Bellen verzichte wegen des laufenden Verfahrens "aus Respekt vor dem Verfassungsgerichtshof" auf die Reise, teilte der Sprecher Van der Bellens am Mittwoch mit. Dieser wolle "jeden Eindruck vermeiden, dass er der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs vorgreift".

Für Fischer, der seit seinem Amtsantritt im Jahr 2004 77 Staaten besucht hat, ist es die 193. Auslandsreise. Er wird am Freitagnachmittag in Ljubljana erwartet, wo er zunächst an einem Abendessen der Staatsgäste mit dem slowenischen Präsidenten Borut Pahor teilnehmen wird. Um 21.15 Uhr beginnt die Feier auf dem Kongressplatz in der Innenstadt.

Slowenien hatte am 25. Juni 1991 gemeinsam mit Kroatien seine Unabhängigkeit von Jugoslawien verkündet und danach in einem kurzen Krieg gegen die jugoslawische Volksarmee behauptet. Dabei kam es auch zu Kampfhandlungen an der österreichischen Grenze. Österreich zählte bald zu den Fürsprechern der beiden jungen Staaten in der Weltgemeinschaft.

Nächste Station Bozen

Nach einem Gespräch mit Pahor reist Fischer am Samstagvormittag nach Bozen weiter, wo er um 11 Uhr vom Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher empfangen wird. Am Nachmittag trifft der Bundespräsident auch den italienischsprachigen Bürgermeister von Bozen, Renzo Caramaschi, und besucht die neue Dokumentationsausstellung unter dem umstrittenen Siegesdenkmal, das in faschistischer Zeit errichtet worden war.

Südtirol hatte auch in der Bundespräsidentenwahl eine Rolle gespielt, weil FPÖ-Kandidat Norbert Hofer Sympathien für eine Loslösung der italienischen Provinz von Rom erkennen ließ. In Bozen kamen diese Avancen nicht gut an. Kompatscher begrüßte den Wahlsieg Van der Bellens und dankte Fischer "für all das, was er in diesen Jahren für Südtirol getan hat".

Beim Abschiedsbesuch Fischers in Südtirol dürfte es auch um die umstrittenen österreichischen Pläne zur Abriegelung der Brennergrenze in der Flüchtlingskrise gehen. Südtirol befürchtet, in diesem Fall zu einem großen Flüchtlingslager zu werden. Fischer hat sich gegen ein "Dichtmachen" der Brennergrenze ausgesprochen. Bei einem Besuch in Rom im Mai betonte er, Österreich arbeite nicht auf eine Schließung der Grenze hin. (APA, 23.6.2016)

  • Fährt nun ohne Alexander Van der Bellen nach Slowenien: Bundespräsident Heinz Fischer.
    foto: apa / herbert neubauer

    Fährt nun ohne Alexander Van der Bellen nach Slowenien: Bundespräsident Heinz Fischer.

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