Darmann als Mitglied der Kärntner Landesregierung angelobt

23. Juni 2016, 12:58
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Neuer FPÖ-Obmann und Nachfolger Christian Raggers erhielt im Landtag neun Stimmen

Klagenfurt – Der Anfang Juni zum Kärntner FPÖ-Obmann gewählte Gernot Darmann ist am Donnerstag im Kärntner Landtag als neues Regierungsmitglied angelobt worden. Darmann – seine Fraktion hat sechs Abgeordnete – erhielt neun von 32 abgegebenen Stimmen, notwendig ist die Mehrheit in der eigenen Fraktion.

In der Früh war die Rücktrittserklärung von Darmanns Vorgänger Christian Ragger eingelangt, nach Fragestunde und Aktueller Stunde im Landtag wurde am späten Vormittag die Wahl des neuen Regierungsmitglieds durchgeführt. Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ) würdigte die Arbeit Raggers, er bescheinigte ihm zum Abschied Handschlagqualität und konstruktive Zusammenarbeit. Ragger war zur Wahl seines Nachfolgers nicht in den Landtag gekommen, ein gemeinsames Foto kam so nicht zustande. Nach der Angelobung gab es eine kurze außerordentliche Regierungssitzung, an der Geschäftseinteilung wurde dabei nichts verändert.

Zuständigkeiten bleiben beim Alten

"Es bleibt vorläufig alles, wie es war", erklärte Regierungschef Peter Kaiser (SPÖ) auf APA-Anfrage. Darmann ist damit für Jagd, Nationalparks, Tierschutz, rechtliche Angelegenheiten im Gewerbe und Straßenverkehrsrecht zuständig. Sollte Darmann eine Änderung der Aufgabenverteilung wünschen, müsse es Gespräche geben, so Kaiser. Darmann hatte am Mittwoch sein Nationalratsmandat zurückgelegt, der 40-jährige Jurist war zuletzt stellvertretender Klubobmann und Fraktionsführer der FPÖ im Hypo-Untersuchungsausschuss. Sein Motiv für den Wechsel nach Kärnten erklärte er mit dem Reiz, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Im Landtag gewählt wurde auch der Stellvertreter Darmanns als Landesrat, Christoph Staudacher, er erhielt 16 Stimmen. Staudacher hatte bereits als Stellvertreter Raggers in der Regierung fungiert. (APA, 23.6.2013)

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    foto: apa / gert eggenberger
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