Für die ÖVP im ORF-Stiftungsrat: Thomas Zach.
STANDARD: ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz wähnt zwei Drittel der Stiftungsräte auf seiner Seite. Deckt sich das mit Ihrer Wahrnehmung?
Zach: Sieht man sich die Medienberichte der letzten Tage und Wochen an, ist das offensichtlich nicht der Fall. Eine größere Anzahl an Stiftungsräten hat erklärt, dass sie sich nicht bei diesen zwei Dritteln sehen. Einzig der Bundeskanzler hat ihn zu seinem Favoriten erklärt.
STANDARD: Tritt Richard Grasl an, und hat er schon eine Mehrheit auf seiner Seite?
Zach: Ich weiß nicht, ob er antritt, daher stellt sich auch nicht die Frage, ob er eine Mehrheit hinter sich hat. Evident ist, dass die Mehrheitsverhältnisse, von denen der bisher einzige Kandidat redet, offensichtlich in der Öffentlichkeit keine Bestätigung finden.
STANDARD: Sind Sie dafür, dass Richard Grasl antritt?
Zach: Ich halte es für ein wichtiges Signal, dass sich für ein Amt an der Spitze des größten Medienunternehmens des Landes mehrere Bewerber interessieren, weil dadurch ein Wettbewerb der Ideen und Konzepte entsteht. Das beste Konzept für eine gute Zukunft des ORF kann nur in Form eines Wettbewerbs um dieses Amt entstehen.
STANDARD: Sowohl SPÖ als auch ÖVP betonen "No Deal", wenn es um das Amt des ORF-Generaldirektors geht. Gilt das noch?
Zach: Das haben SPÖ-Politiker vom Bundeskanzler bis zum Medienminister gesagt, und ich gehe davon aus, dass sie weiter zu ihren Aussagen stehen, dass es zum ORF keinen Deal gibt.
STANDARD: Was würde für Grasl und gegen Wrabetz sprechen?
Zach: Derzeit gibt es nur einen Kandidaten, daher ist es sinnlos, sich über das Profil des anderen zu unterhalten. Grundsätzlich zu Richard Grasl: Neben seiner Fähigkeit als Journalist hat er in den letzten Jahren auch gezeigt, dass er ein guter Manager ist und in der Lage, das Unternehmen gemeinsam mit anderen gut zu führen.
STANDARD: Welches Zukunftskonzept muss ein Kandidat vorlegen, um Ihre Stimme zu bekommen?
Zach: Es braucht Konzepte zur Frage, wie wir mit der Digitalisierung umgehen. Zweitens muss klar sein, wie wir dem – gerade bei den Jungen – nicht mehr nur linearen TV-Konsum Rechnung tragen. Wir müssen es schaffen, mit allen Medien in der jungen Zielgruppe präsent zu sein. Das geht von der Information bis zu Unterhaltung. Außerdem ist es für mich wichtig, ob ich dem Kandidaten aktive Führungsfähigkeit, Teamfähigkeit und Entscheidungsstärke zutraue.
STANDARD: Ein Zukunftskonzept betrifft die neue Führungsstruktur, wenn alle Mediengattungen in einem Newsroom vereint sind. Der zentrale Infodirektor, den Wrabetz wollte, ist vom Tisch. Wie soll die neue Struktur aussehen?
Zach: Binnenpluralismus ist unabdingbar für die Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Daran hat sich nichts geändert. Die künftige Geschäftsführung hat Vorschläge zu machen, wie sie sicherstellt, dass wir die Möglichkeiten der Multimedialität optimal nutzen. Was ich keinesfalls möchte, ist, dass die Information in einer einzigen Hand ist.
STANDARD: Immer wieder Thema sind die "Freundeskreise" im Stiftungsrat. Neos-Stiftungsrat Hans Peter Haselsteiner hat zuletzt von einer "Grässlichkeit" gesprochen. Was sagen Sie dazu?
Zach: Ich werde nicht anfangen, meine Kollegen im Stiftungsrat zu kommentieren und zu jeder Aussage eine Analyse zu liefern.
STANDARD: Dann grundsätzlich zu den "Freundeskreisen": Sollte man sie abschaffen, wie von vielen Seiten gefordert wird?
Zach: Grundsätzlich muss es möglich sein, dass sich Stiftungsräte aus unterschiedlichen Konstellationen heraus zu verschiedenen Themen austauschen können. Dass ausschließlich in Sitzungen Entscheidungen vorbereitet und gefällt werden, entspricht ja nicht der Lebensrealität – weder in einem Aufsichtsrat eines Industrieunternehmens noch im ORF. Gespräche finden ja nicht nur innerhalb von Freundeskreisen statt, sondern querbeet. Ein Großteil der Entscheidungen im Stiftungsrat fällt einstimmig. Es spricht für die Qualität der Entscheidungen, dass sie im breiten Diskurs getroffen werden.
STANDARD: Im ORF-Gesetz steht nichts von Freundeskreisen, und Stiftungsräte müssen von Gesetzes wegen unabhängig sein.
Zach: Wenn ich mich mit anderen austausche, um dann die bestmöglichen Entscheidungen zu treffen, verliere ich nicht meine Unabhängigkeit als Stiftungsrat.
STANDARD: Trotzdem verläuft es entlang von Parteilinien?
Zach: Es verläuft entlang von Vorstellungen, wie das Unternehmen bestmöglich im Sinne des öffentlich-rechtlichen Auftrags angeleitet werden soll. Das ist ein wesentlicher Unterschied. Es gibt regelmäßig Entscheidungen mit großen Mehrheiten, die nicht zustande gekommen sind, weil es gerade diese Koalition auf Bundesebene gibt, sondern weil sich auch Vertreter anderer Parteien massiv eingebracht haben. Es entspricht nicht der Realität, dass im Stiftungsrat Parteigänger sitzen, die Befehle aus Parteizentralen empfangen. Es hängt von den Persönlichkeiten ab.
STANDARD: Entpolitisierung und Verkleinerung des Stiftungsrats werden schon lange diskutiert. Wie könnte ein künftiges Aufsichtsgremium aussehen?
Zach: Der Stiftungsrat hat in den letzten Jahren bewiesen, dass er handlungsfähig ist. Etwa beim Management der Finanzkrise, als der Stiftungsrat mit der Geschäftsführung für gute Lösungen gesorgt hat, oder bei der Standortfrage sowie den Budgetbeschlüssen bis hin zu Programmschemata. Ja, wir sind in Relation zu anderen Aufsichtsräten größer – doch wir müssen auch ein breiteres Spektrum der Gesellschaft repräsentieren. Ich finde es gut, dass sowohl die Bundesländer als auch alle im Parlament vertretenen Parteien repräsentiert sind und dass wir zusätzlich über den Publikumsrat Vertreter der Zivilgesellschaft wie zum Beispiel aus Kirche und Wissenschaft dabei haben. Beim letzten Punkt könnte man bei einer Reform tatsächlich nachschärfen.
STANDARD: Das heißt, Sie sind in der derzeitigen Form zufrieden mit dem Stiftungsrat und sprechen sich gegen eine Verkleinerung aus?
Zach: Der Stiftungsrat hat gezeigt, dass er in der derzeitigen Form handlungsfähig ist. Dass die Sitzungen manchmal etwas länger dauern, zeigt, dass die Stiftungsräte sehr wohl ihre eigenen Meinungen vertreten und nicht einem Parteiendiktat folgen.
STANDARD: Die ÖVP hat aufgrund des Faymann-Solos bei "Im Zentrum" ziemlich geschäumt und dem ORF "Bestellfernsehen" vorgeworfen. Könnte das Alexander Wrabetz noch zum Verhängnis werden, oder ist die Causa für Sie erledigt?
Zach: Relevant ist, dass eine große Anzahl von Stiftungsräten aus unterschiedlichen Bereichen mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden war und deswegen eine Anfrage gemäß Aktiengesetz an den Generaldirektor gestellt hat. Mit seiner Beantwortung war ich nicht zufrieden. Meine Meinung hat sich nicht geändert.
STANDARD: Weil Sie ihm nicht glauben, dass die Redaktion autonom entschieden hat?
Zach: "Im Zentrum" war für diesen Inhalt nicht das richtige Format. Viele Stiftungsräte waren dieser Ansicht. Ein Solo eines Bundeskanzlers passt nicht in eine Diskussionssendung. Dafür hat der ORF ausreichend andere Gefäße. Grundsätzlich gilt: Im Rahmen der dafür vorgesehenen Formate entscheiden ausschließlich die Redaktionen, wen sie wann wofür einladen.
STANDARD: Und so war es in dem konkreten Fall, wurde beteuert.
Zach: Die Kritik, die von mehreren Seiten und Stiftungsräten kam, war, dass das in einer Diskussionssendung gemacht wurde.
STANDARD: Generell zur ORF-Information: Der grüne Stiftungsrat Wilfried Embacher hat von "Abnützungserscheinungen" gesprochen. Teilen Sie seinen Befund?
Zach: Die öffentlich-rechtliche Berichterstattung ist die Königsdisziplin des ORF. Gerade in so stürmischen Zeiten müssen wir garantieren, dass die Menschen so gut wie möglich informiert werden. Dafür brauchen wir Breite in der Information, den Binnenpluralismus und den nötigen Tiefgang. Daran können wir immer arbeiten. In den letzten Monaten gab es Kritik von vielen unterschiedlichen Seiten, das muss man ernst nehmen. Und das erwarte ich mir auch von der nächsten Geschäftsführung.
STANDARD: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat nach der Recherche zu Norbert Hofers Israel-Reise "seinen" Stiftungsrat Norbert Steger mobilisiert, um von Wrabetz eine Entschuldigung zu verlangen. Was halten Sie von dieser Vorgehensweise?
Zach: Ich kommentiere nicht die Vorgehensweise von anderen Stiftungsräten oder deren Kommentare, die mir auch im Detail nicht bekannt sind.
STANDARD: Und wenn das ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka macht, indem er Sie anruft und sagt, bringen Sie diese oder jene Causa aufs Tapet?
Zach: Ich glaube, dass jene Institutionen, die Stiftungsräte entsenden, darauf vertrauen können, dass diese im Sinne des ORF-Gesetzes und im Sinne der Aufgaben des ORF handeln. (Oliver Mark, 23.6.2016)