Kroatien: Umstrittener HDZ-Chef Karamarko tritt zurück

21. Juni 2016, 14:33
posten

Rücktritt des früheren Premierskandidaten soll seiner Partei bessere Wahlchancen eröffnen

Zagreb – Einen Tag nach der Selbstauflösung des kroatischen Parlaments ist der umstrittene Chef der nationalistischen Regierungspartei HDZ, Tomislav Karamarko, zurückgetreten. Er sei mit seinem Versprechen an seine Partei gescheitert, eine neue Regierungskoalition zu bilden, begründete Karamarko am Dienstag seinen Schritt.

Den kroatischen Medien zufolge will der 57-jährige Nationalist mit seinem Amtsverzicht, vor allem aber die Chancen seiner HDZ bei vorgezogenen Neuwahlen erhöhen.

Wahlen spätestens im September

Das Parlament hatte am Montag nach dem Sturz der Regierung mit überwältigender Mehrheit seine Auflösung beschlossen und damit den Weg für Neuwahlen freigemacht. Diese sollen spätestens bis Mitte September abgehalten werden.

Das Parlament hatte den Ministerpräsidenten Tihomir Orešković vergangene Woche nach nur fünf Monaten im Amt gestürzt. Eingesetzt hatte ihn ein Bündnis aus HDZ und der Mitte-rechts-Partei Most, die mittlerweile heillos zerstritten sind.

Die nationalistisch geprägte Regierung hatte von Anfang an stark polarisiert. Kritiker warfen ihr vor, im jüngsten EU-Land Kroatien zu einem Klima der Intoleranz und einem zunehmenden Nationalismus beizutragen. Die Schuld daran gaben sie vor allem dem seit 2012 amtierenden HDZ-Vorsitzenden.

Umstrittene Unternehmensanteile

Der ehemalige Geheimdienstchef steht auch wegen eines Interessenkonflikts während seiner Zeit als Vizeministerpräsident unter Druck. Dabei geht es um einen Beratervertrag von Karamarkos Frau Ana für das ungarische Ölunternehmen MOL, das seit Jahren mit dem Staat Kroatien im Streit liegt. Umfragen bescheinigen den oppositionellen Sozialdemokraten derzeit einen leichten Vorsprung vor der HDZ.

Als Nachfolger für den HDZ-Vorsitz ist der Europa-Abgeordnete Andrej Plenković im Gespräch. Der gemäßigte Politiker erklärte sich Medienberichten zufolge schon bereit, den Posten zu übernehmen. (APA, 21.6.2016)

  • Trauriges Ende für Tomislav Karamarko als HDZ-Chef.
    foto: reuters / antonio bronic

    Trauriges Ende für Tomislav Karamarko als HDZ-Chef.

Share if you care.