Auch dänische Rechtspopulisten fordern nun EU-Referendum

21. Juni 2016, 14:06
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Volkspartei-Chef: "Es geht darum, mehr Selbstbestimmung zurückzugewinnen"

Kopenhagen – Die dänischen Rechtspopulisten haben im Falle eines Brexit ein Referendum über einen EU-Austritt im eigenen Land gefordert. "Dann will ich eine Volksabstimmung haben, um zu klären, ob Dänemark sich so eine Lösung wünscht", sagte Kristian Thulesen Dahl, Chef der Dansk Folkeparti (DF), der Zeitung "Jyllands-Posten" am Dienstag. "Es geht darum, mehr Selbstbestimmung zurückzugewinnen."

Die liberale Regierungspartei Venstre wehrte sich genau wie die übrigen Oppositionsparteien gegen den Vorschlag. Man sei, was die Zusammenarbeit in der EU angeht, nicht skeptisch, sagte deren Sprecher Jakob Ellemann-Jensen der "Jyllands-Posten". "Es gibt Dinge, in die sich die EU einmischen soll, und Dinge, in die sich die EU nicht einmischen soll."

Regierung von Volkspartei abhängig

Die konservative Minderheitsregierung von Poul Nyrup Rasmussen ist von der parlamentarischen Unterstützung der rechtspopulistischen DF abhängig. Diese hat im Parlament mehr Abgeordnete als Rasmussens Venstre.

In Dänemark ist wiederholt über EU-Verträge abgestimmt worden. Im Jahr 1992 votierten die Dänen gegen den Maastricht-Vertrag zur Gründung der Europäischen Union und brachten damit den europäischen Integrationsprozess erstmals zum Stillstand. Im Jahr 2000 scheiterte der dänische Euro-Beitritt an einem Referendum. Im vergangenen Dezember votierten die Dänen gegen eine verstärkte Zusammenarbeit mit den anderen EU-Staaten im Sicherheitsbereich. (APA, 21.6.2016)

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