Julius Meinl bekommt seine Kaution zurück

21. Juni 2016, 12:44
181 Postings

Gericht gibt die noch offenen rund zehn Millionen Euro frei. Anwalt begründete seinen Antrag mit langer Verfahrensdauer

Julius Meinl V. ist seit heute um rund zehn Millionen Euro reicher – flapsig gesprochen. Der Banker, der in der Anleger-Causa Meinl European Land (MEL) Beschuldigter ist, bekommt den Rest seiner Kaution zurück. Das bestätigt der Anwalt Meinls, Herbert Eichenseder. Julius Meinl hatte nach seiner Inhaftierung im April 2009 eine Kaution von mehr als hundert Millionen Euro stellen müssen, um aus der Untersuchungshaft (zwei Nächte) zu kommen – die höchste Kaution, die in Österreich je von der Justiz verlangt worden ist und auch geleistet wurde.

Vor drei Jahren bekam Meinl bereits 90 Millionen Euro davon zurück, nun folgt der Rest. Das Geld ist bis zu seiner Auszahlung auf einem Konto bei der Bawag geparkt, demnächst wird es mit rund 1,8 Prozent (aus heutiger Sicht also: bestens) verzinst zurücküberwiesen.

"Wirtschaftlich unvertretbar"

Eichenseder hatte den Antrag auf Freigabe mit der Begründung gestellt, dass das Strafverfahren schon sehr lange dauere und offenbar "kein Ende in Sicht ist", zudem sei das Vorgehen wirtschaftlich nicht vertretbar. Das erklärt der Jurist auf Anfrage des STANDARD. Der Staatsanwalt stimmte dem Antrag auf Freigabe der Kaution zu, die Oberbehörden ebenso. Das Gericht muss in diesem Fall dem Antrag Folge geben.

Die 90-Millionen-Tranche hat Meinl, der unter anderem Aufsichtsratschef der Meinl Bank ist, bereits 2013 zurückbekommen. Das Oberlandesgericht Wien hatte damals festgestellt, dass die Kaution zu hoch sei und ausgehend von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Meinls dessen "Fluchtanreiz auch durch die Festsetzung einer Kaution von zehn Millionen Euro Einhalt geboten werden kann".

Im Verfahren rund um die MEL geht es unter anderem um den Verdacht auf Betrug, Untreue und Kursmanipulation; Meinl und die übrigen Beschuldigten bestreiten die Vorwürfe, es gilt die Unschuldsvermutung. Das Verfahren läuft seit 2008. (Renate Graber, 21.6.2016)

  • Julius Meinl V. bekommt nun den Rest seiner Kaution zurück: zehn Millionen Euro.
    foto: apa/schlager

    Julius Meinl V. bekommt nun den Rest seiner Kaution zurück: zehn Millionen Euro.

Share if you care.