SPD-Arbeitsministerin für Lockerung der Arbeitszeitvorschriften

21. Juni 2016, 10:52
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Voraussetzung für mehr Flexibilität müsse aber ein Tarifvertrag und eine Betriebsvereinbarung sein, sagt Andrea Nahles

Frankfurt – Die deutsche Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ist offen für eine Lockerung der gesetzlichen Arbeitszeitvorschriften. "Nicht immer entspricht das Korsett des Arbeitszeitrechts den spezifischen Bedürfnissen bestimmter Betriebe oder Beschäftigter", schrieb Nahles in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom Dienstag.

"Hier könnte der gesetzliche Rahmen etwas erweitert werden." Voraussetzung sei aber eine "ausgehandelte Flexibilität". Sie setze einen Tarifvertrag und eine Betriebsvereinbarung voraus.

"Nicht konservierbar"

Die Ministerin wendet sich in ihrem Aufsatz gegen einen "kalifornisch geprägten Plattform-Kapitalismus", in dem Unternehmen an Mitbestimmung, Tarifverträgen und selbst Arbeitsverträgen kein Interesse hätten. Es dürfe nicht dazu kommen, dass künftig "einige eine hohe Digitalisierungsdividende erzielen und die Risiken einseitig auf Teile der Arbeitnehmerschaft verlagert werden". Die Arbeitswelt lasse sich aber im Zeitalter der Digitalisierung "nicht so konservieren wie sie ist".

Die Regierung berät am Donnerstag in Meseberg mit Gewerkschafts- und Arbeitgebervertretern über das Thema Digitale Arbeitswelt. (APA, 21.6.2016)

  • Andrea Nahles will die SPD in Richtung Arbeitszeitflexibilisierung öffnen.
    foto: reuters/stefanie loos

    Andrea Nahles will die SPD in Richtung Arbeitszeitflexibilisierung öffnen.

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