Kroatisches Parlament aufgelöst, Neuwahl im September

20. Juni 2016, 14:56
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Nachdem die Regierung am Donnerstag durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde, steht Kroatien nun vor Neuwahlen

Zagreb – Nach einer monatelangen Regierungskrise hat sich das Parlament des jüngsten EU-Mitglieds Kroatien aufgelöst und damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen freigemacht. 137 der 151 Abgeordneten stimmten am Montag dafür. Zuvor hatte die christlich-konservative Regierungspartei HDZ den parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Orešković und damit das gesamte Kabinett gestürzt.

Die Neuwahl des Parlaments soll Anfang September stattfinden. Orešković war nicht einmal fünf Monate im Amt. Auslöser der Krise waren Korruptionsvorwürfe gegen den HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko, der einer der beiden stellvertretenden Regierungschefs war.

Tiefe Spaltung

Bereits am Freitag hatte Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović das Parlament aufgefordert, sich schnellstmöglich aufzulösen und damit den Weg für Neuwahlen freizumachen. In Kroatien hat das Staatsoberhaupt nicht die Befugnis, Neuwahlen anzusetzen, bevor sich das Parlament nicht selbst aufgelöst hat.

Die kroatische Politik und Gesellschaft ist tief gespalten. Da beide Lager annähernd gleich groß sind, dürfte eine Regierungsbildung auch nach Neuwahlen schwierig bleiben. (APA, Reuters, 20.6.2016)

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