Enttäuschung statt Aufbruch in Brasilien

20. Juni 2016, 07:00
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Bei den Anhängern Dilma Rousseffs macht sich wegen der von Skandalen erschütterten Regierung Optimismus breit

Der Alvorada-Palast ist wie eine Festung inmitten von feindlichem Gebiet. Hier im Präsidentenpalast hat sich Brasiliens suspendierte Staatschefin Dilma Rousseff verschanzt, feilt zusammen mit einem Juristenteam an ihrer Verteidigungsstrategie. Doch die 68-Jährige gibt in diesen turbulenten Zeiten auch ungewohnte Einblicke. Die als unnahbar beschriebene Exguerillera öffnet die Türen ihrer privaten Residenz und gibt Interviews. Darin zeigt sie sich kämpferisch.

Am 12. Mai stimmte der Senat für eine Suspendierung Rousseffs für 180 Tage. Vorgeworfen wurde ihr nicht Korruption, sondern Haushaltstrickserei. Interimspräsident wurde ihr ehemaliger Koalitionspartner Michel Temer von der rechtsliberalen PMDB. Drei Tage vor Beginn der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro, am 2. August, findet das endgültige Votum über ihre Amtsenthebung statt.

Inzwischen scheint die Bitterkeit ihres Abgangs einem leichten Optimismus gewichen zu sein. Die politische Stimmung im Land hat sich zwar nicht zu ihren Gunsten gedreht – 62 Prozent der Brasilianer finden einer aktuellen Umfrage zufolge ihre Suspendierung richtig. Doch durch die von politischen Skandalen durchzogene einmonatige Regierungszeit von Temer sieht sie einen Teil ihrer Ehre wiederhergestellt.

Kritik an Kabinett

Schon die Nominierung von Temers Regierungsmannschaft sorgte für Kopfschütteln. In seinem Kabinett finden sich weder Frauen noch Afrobrasilianer, und das in einem Land, in dem sich mehr als die Hälfte der Menschen selbst als "nicht weiß" beschreiben.

Dafür hat der 75-Jährige um sich Milliardäre wie den umstrittenen Sojakönig Blairo Maggi (Agrarminister) und fundamentale Evangelikale wie Außenhandelsminister Marcos Pereira versammelt, der die Evolutionstheorie anzweifelt. In fünf Wochen seiner Regierung sind bereits drei Minister wegen belastender Ermittlungen im milliardenschweren Korruptionsskandal um den staatlich kontrollierten Ölkonzern Petrobras zurückgetreten – unter ihnen auch der Transparenzminister.

Finanzminister Henrique Meireilles muss die Bevölkerung jetzt auf harte Einschnitte und Steuererhöhungen einstellen. Gestrichen wurde vor allem bei Sozialprogrammen und Gesundheitsversorgung. Guilherme Boulos, Führer der Landlosenbewegung MST, empört sich: "In sieben Tagen wurde Brasilien 30 Jahre zurückgeworfen." Auch Temer scheint inzwischen ernüchtert. "Es war wie ein Krieg", beschreibt er seinen ersten Monat im Amt.

Kampf um abtrünnige Senatoren

Exweltfußballer Romário, der nunmehr Senator ist, zweifelt offen an seiner Entscheidung, für eine Amtsenthebung von Rousseff votiert zu haben. Anderen Senatoren scheint es ähnlich zu gehen.

Und genau darin sehen Rousseff und ihre Verbündeten eine Chance. Für ihre Suspendierung stimmten 55 der 81 Senatoren. Für einen endgültigen Sturz ist ebenfalls eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Zwei abtrünnige Senatoren würden also für eine Rückkehr ins Amt reichen.

"Das Spiel ist noch lang nicht verloren", sagt der Politologe Armando Boito von der Universität Campinas. Andere Analysten sind skeptischer. Sie halten allerdings eine Übereinkunft zwischen Temer und Rousseff mit anschließenden Neuwahlen für möglich. (Susann Kreutzmann aus São Paulo, 20.6.2016)

  • Die brasilianische Übergangsregierung unter Präsident Michel Temer schlittert derzeit von einem Skandal in den nächsten.
    foto: afp / evaristo sa

    Die brasilianische Übergangsregierung unter Präsident Michel Temer schlittert derzeit von einem Skandal in den nächsten.

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