BP-Wahl: Van der Bellen "vertraut in Rechtsstaat"

18. Juni 2016, 15:51
107 Postings

Wahlsieger appelliert an möglicherweise Enttäuschte

Wien – Alexander Van der Bellen, Sieger der Bundespräsidenten-Stichwahl im Mai, hat sich am Samstagnachmittag zur Wahlanfechtung vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) zu Wort gemeldet. Auf seiner Facebook-Seite erklärte der Grünen-Kandidat: "Vertrauen wir in unseren Rechtsstaat". Wie auch immer der VfGH nach dem Verfahren entscheidet, "nicht alle werden mit der Entscheidung glücklich sein", meinte er.

"Wir Österreicherinnen und Österreicher mögen noch so verschieden sein, aber was uns als Land und als Demokratie eint, ist der Glaube an den Rechtsstaat und seine Institutionen", erklärte Van der Bellen auf der Plattform. Dieses Vertrauen sei das Fundament der Republik und daran müsse man sich in diesen Tagen erinnern. Der VfGH beginnt am Montag das umfangreiche Beweisverfahren.

An die möglicherweise Enttäuschten, appellierte er: "Es ist unser aller Recht, Österreichs Institutionen anzurufen. Und es ist unser aller Pflicht, deren Entscheidungen zu respektieren. Vertrauen wir in unsere Demokratie, vertrauen wir in unseren Rechtsstaat." Der VfGH soll nun in Ruhe seine Arbeit tun, so Van der Bellen.

Dieter Böhmdorfer und Rüdiger Schender, sie vertreten FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in der Verhandlung vor dem VfGH, betonten indes am Samstag in einer Stellungnahme, dass es von ihrer Seite her keine Gespräche oder Vorarbeiten für eine Wahlanfechtung vor dem zweiten Wahlgang gegeben habe. Die erste Kontaktaufnahme durch Vertreter der FPÖ für eine juristische Prüfung einer Anfechtungsmöglichkeit sei am 24. Mai und damit nach der Stichwahl erfolgt, hieß es. (APA, 18.6.2016)

Share if you care.