Wahlwiederholung in Wien: Anzahl der Wahllokale unverändert

17. Juni 2016, 13:04
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Urnengang wohl in zweiter Septemberhälfte durchgeführt, Michael Häupl legt endgültigen Termin fest

Wien – In Wien wird wieder gewählt – wenn auch regional eingeschränkt: In der Leopoldstadt muss die Bezirksvertretungswahl wiederholt werden. Das Prozedere wird sich dabei nicht von einem "normalen" Urnengang unterscheiden. Die Anzahl der Wahllokale bleibt gleich, auch an deren Öffnungszeiten (Wahlschluss ist generell um 17 Uhr, Anm.) ändert sich nichts. Der Termin ist zumindest schon fast fix.

"Der ganze Apparat wird nochmals angeworfen", versicherte ein Sprecher des zuständigen Stadtrats Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) am Freitag gegenüber der APA. Verantwortlich ist dafür der Verfassungsgerichtshof. Er hat die Neudurchführung angeordnet. Denn bei der Auszählung der Stimmen im Herbst war es zu einer Unregelmäßigkeit gekommen: Es gab eine Diskrepanz zwischen der Anzahl der in die Auszählung miteinbezogenen Briefwahlkarten und den tatsächlich gezählten Stimmen.

Bürgermeister legt Termin fest

Insgesamt waren es 23 Stimmzettel zu viel. Offenbar waren auch nicht unterschriebene – und damit ungültige – Briefwahlkarten in die Auszählung gerutscht. Die Wiederholung wurde angeordnet, weil auch diese auf den ersten Blick kleine Unstimmigkeit größere Auswirkungen haben könnte. Der Unterschied zwischen den Grünen – die zweitstärkste Partei waren – und dem Drittplatzierten, der FPÖ, betrug nämlich lediglich 21 Stimmen.

Die Wahl findet wohl in der zweiten Septemberhälfte statt, wie der Sprecher heute berichtete. Vermutlich wird entweder der 18. oder der 25. September zum Wahltag. Dies ergebe sich aus den einzuhaltenden Fristen sowie aus dem Bestreben, die Wahl so rasch wie möglich durchzuführen, hieß es. Der genaue Termin wird jedoch erst festgelegt – von der dafür befugten Person: dem Bürgermeister.

Verbesserungen angekündigt

Sämtliche für eine Wahl relevante Bestimmungen gelten auch für eine Wiederholung, wie im Rathaus betont wird. Wahllokale bzw. Sprengel ändern sich nicht. Die am 11. Oktober 2015 wahlberechtigten Personen (insgesamt rund 72.000, Anm.) sind es auch nun wieder. Was organisatorisch durchaus einen gewissen Aufwand bedeutet: Personen, die inzwischen weggezogen sind, werden von der Behörde verständigt.

Auch die Möglichkeit der Briefwahl wird es wieder geben. Da hier bei der Auszählung der Fehler passiert ist, hat die Stadt bereits angekündigt, "im vorgegebenen gesetzlichen Rahmen mögliche Verbesserungen (...) in organisatorischer und personeller Hinsicht" vorzunehmen. Details stünden dazu aber noch nicht fest, hieß es heute.

Eines ist hingegen fix: Sollte der VfGH entscheiden, dass auch die Bundespräsidenten-Stichwahl wiederholt werden muss, ist eine Zusammenlegung mit der Neudurchführung in der Leopoldstadt ausgeschlossen. Denn eine Hofburg-Wahl darf nicht gleichzeitig mit einem anderen Urnengang stattfinden. (APA, 17.6.2015)

  • Die Wahllokale bleiben beim zweiten Versuch in der Leopoldstadt gleich.
    foto: apa/georg hochmuth

    Die Wahllokale bleiben beim zweiten Versuch in der Leopoldstadt gleich.

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