US-Diplomaten fordern Angriffe auf Syriens Regime

17. Juni 2016, 10:15
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Verteidigungsministerium bestätigt "abweichende Meinung" einiger Diplomaten

Washington – Im US-Außenministerium regt sich Widerstand gegen die Syrien-Politik der Regierung. Laut Medienberichten vom Donnerstag fordert eine Gruppe von Diplomaten den direkten Einsatz des US-Militärs gegen die Regierung von Syriens Präsident Bashar al-Assad.

Die Diplomaten hätten ihre abweichende Meinung in einer Note an die Ministeriumsleitung übermittelt, sagte Außenamtssprecher John Kirby dazu am Donnerstag. Details zum Inhalt wollte er nicht nennen.

"Bewegung in Konflikt"

Nach Informationen der "New York Times" schlagen die Verfasser den Einsatz von Raketen, Drohnen und notfalls auch der US-Luftwaffe gegen Assads Truppen vor. Ein "vernünftiger Einsatz" solcher Waffen könnte Bewegung in den festgefahrenen Konflikt bringen. Das "Wall Street Journal" berichtete, der Text sei von 51 Diplomaten der mittleren bis gehobenen Ministeriumsebene unterzeichnet worden.

US-Präsident Barack Obama verfolgt hingegen eine Politik, die US-Streitkräfte aus Konflikten im Nahen Osten möglichst heraushalten soll. Die USA unterstützen einige Rebellen militärisch – aber nicht im Kampf gegen Assad, sondern gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS).

Obama setzt auf Diplomatie

Obama setzt darauf, gemeinsam mit Russland – das selbst als Kriegspartei an Assads Seite in Syrien aktiv ist – auf einen Waffenstillstand hinzuarbeiten und den Konflikt durch diplomatische Gespräche zu lösen. Diese Bemühungen scheinen derzeit aber auf der Stelle zu treten.

Nach Angaben des Ministeriumssprechers wurde die Note durch einen internen Kommunikationskanal übermittelt, der eigens für die Formulierung abweichender Meinungen eingerichtet wurde. Diplomaten können hier Kritik an der Linie des Hauses üben, ohne negative Konsequenzen fürchten zu müssen.

US-Außenminister John Kerry schätze diesen Kanal, betonte der Sprecher. Ob der Minister die Bedenken plausibel finde, könne noch nicht gesagt werden. Die Note müsse noch geprüft werden. (APA, 17.6.2016)

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