Ex-Verteidigungsminister Yaalon will israelischer Premier werden

16. Juni 2016, 19:48
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Kritiker der Neuausrichtung der Regierung sagt Netanjahu den Kampf an

Jerusalem – Der ehemalige israelische Verteidigungsminister Moshe Yaalon strebt eine Spitzenkandidatur bei der nächsten Parlamentswahl an. Israel brauche eine Regierung, die keinen Hass zwischen den unterschiedlichen Gruppen säe, sagte Yaalon am Donnerstag bei einer Konferenz in Herzlija. Yaalon war im Mai im Streit um den Kurs der Regierung zurückgetreten.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte zuvor dem Ultranationalisten Avigdor Lieberman den Posten des Verteidigungsministers angeboten.

Hass schüren

"Die jetzige Führung muss aufhören, die Bürger zu verängstigen, als ob wir vor einem zweiten Holocaust stehen", sagte Yaalon in der im Internet übertragenen Rede. Er warf der Regierung vor, die Sicherheitsbedrohungen für Israel übertrieben darzustellen und Hass zwischen gesellschaftlichen Gruppen zu schüren, um an der Macht zu bleiben.

Netanjahu hatte seine Regierung im Mai um die rechtsradikale Partei Unser Haus Israel erweitert, um mehr Rückhalt im Parlament zu haben. Yaalon bot er den Posten des Außenministers an. Der frühere Armeechef wollte aber den Rechtsruck der Regierung nicht mittragen. Er verurteilte einen zunehmenden Extremismus im Land sowie in der Likud-Partei.

Mit seinem Rücktritt gab Yaalon auch sein Abgeordnetenmandat ab und kündigte eine "Pause vom politischen Leben" an. Nun sagte er, er wolle "für die Führung Israels bei den nächsten Wahlen" antreten. Die nächste Parlamentswahl ist erst 2019 geplant.

In Israel wurde bereits darüber spekuliert, Yaalon könne eine neue Mitte-Rechts-Partei gründen. Umfragen zufolge würde eine solche Formation eine ernste Konkurrenz für Netanjahus Likud-Partei sein, der bisher auch Yaalon angehört. (APA, 16.6.2016)

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