Sobotka: Mögliche Wahlwiederholung "noch im Herbst"

15. Juni 2016, 23:02
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Innenminister: "Nötige Fristen"

Wien – "Was wäre, wenn", diese Frage hält derzeit die österreichische Innenpolitik in Atem und wird somit auch Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) gestellt. Sollte die Bundespräsidenten-Stichwahl tatsächlich aufgrund einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) wiederholt werden müssen, dann wäre der neue Termin "im Herbst", sagte er dazu am Mittwoch in der "ZiB 2".

Es gebe "nötige Fristen", aber das Ministerium werde, "nachdem der VfG seinen Spruch gefällt hat", unverzüglich die Vorbereitungen aufnehmen, so der Minister. Er "schätze, dass das im Herbst noch stattfinden kann". Die Frage, ob bis dahin auch schon Änderungen bezüglich der Briefwahl beschlossen sein könnten, beantwortete er zurückhaltend. Allerdings müsse ohnehin – nach Auflösung des Bezirks Wien-Umgebung – geändert werden und man solle alles daran setzen, Möglichkeiten für neue Regeln zu nutzen, meinte er. (APA, 15.6.2016)

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