Neos-Dringliche zu ORF-Hearing gefällt dem Kanzler

15. Juni 2016, 18:25
9 Postings

Kern will bei den roten Stiftungsräten für ein öffentliches Kandidatenhearing werben

Wien – Vor der Bestellung der neuen ORF-Spitze am 9. August fordern die Neos ein öffentliches Hearing – auch wenn die ÖVP dieses Instrument bei der Bestellung der neuen Rechnungshof-Chefin pervertiert habe. Neos-Chef Matthias Strolz warnte also bei der dringlichen Anfrage im Parlament: "Machen S' das lieber nicht" – nämlich die mündigen Bürger "noch einmal für so dumm halten".

Konkret könne das Hearing im Rahmen einer informellen Stiftungsratssitzung ablaufen, die live auf ORF 3 übertragen wird. Die Neos wollen auch Verfassungsrichter und Minister vor deren Bestellung öffentlich auf ihr Können abklopfen. Es hänge von Kanzler Christian Kern (SPÖ) ab, ob er, den Strolz neben Hans Jörg Schelling (ÖVP) als "zweitbesten Neos" in der Regierung wähnt, das wolle.

Kern kann sich Hearing für Verfassungsrichter vorstellen

Über das "Lob" wollte der Angesprochene "noch sinnieren", für ein öffentliches Kandidatenhearing werde er aber bei den roten Stiftungsräten werben, versprach Kern. Und während er ein Minister-Assessment für wenig sinnvoll hält, weil diese ohnehin "unter Dauerfeuer der Öffentlichkeit stehen", müsse man ein Hearing für Verfassungsrichter schon "in Erwägung ziehen". Deren enorme Verantwortung brauche ein gewisses Maß an Transparenz. (riss, 16.6.2016)

Share if you care.