Mazedoniens Finanzminister zurückgetreten

15. Juni 2016, 12:05
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Balkanland in schwerer politischer Krise – Zoran Stavreski beruft sich auf "persönliche Gründe"

Skopje – Der mazedonische Finanzminister Zoran Stavreski ist am Mittwoch nach zehn Amtsjahren zurückgetreten. Mazedonien wird seit April 2014 von einer schweren Regierungskrise erschüttert, die sich zuletzt erneut zuspitzte. Auch die Verschuldung des Landes stieg in den vergangenen Jahren enorm. Laut Medienberichten begründete Stavreski seinen Rücktritt jedoch mit "persönlichen Motiven".

Stavreski, der seine berufliche Karriere in den neunziger Jahren in der Notenbank Mazedoniens begonnen hatte, war zwischen 2001 und 2006 in der Weltbank tätig. Seit 2006 gehörte der VMRO-DPMNE-Politiker zur Regierung des damaligen Premiers Nikola Gruevski, der selbst Anfang des Jahres zurückgetreten ist. Laut Medienberichten sind die Schulden des Balkanstaates seit 2008 von 23 auf gut 45 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP), bzw. 4,3 Milliarden Euro angestiegen.

Mazedonien steckt bereits seit den Wahlen im April 2014 in einer tiefen politischen Krise. Die oppositionellen Sozialdemokraten (SDSM) warfen der regierenden, nationalkonservativen VMRO-DPMNE damals Wahlfälschung vor und boykottieren seitdem die Parlamentsarbeit. Anfang 2015 veröffentlichte die SDSM dann Protokolle, die das illegale Abhören von 20.000 Menschen durch die Regierung belegen sollen.

Unter EU-Vermittlung einigten sich die Konfliktparteien auf Neuwahlen, die jedoch bereits zweimal verschoben wurden. Sowohl die Opposition als auch unabhängige Beobachter sehen aufgrund fehlerhafter Wählerverzeichnisse weitreichende Möglichkeiten für Wahlmanipulationen. (APA, 15.6.2016)

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