Auch Brasiliens Parlamentspräsidenten droht Amtsenthebungsverfahren

15. Juni 2016, 06:17
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Die Ethikkommission stimmte für die Eröffnung eines Verfahrens gegen den Rivalen der suspendierten Präsidentin Rousseff

Brasilia – Neben Staatschefin Dilma Rousseff soll auch Brasiliens Parlamentspräsident, Eduardo Cunha, des Amtes enthoben werden. Eine Ethikkommission des Abgeordnetenhauses stimmte am Dienstag mit 11 zu 9 Stimmen der Eröffnung eines entsprechenden Verfahrens gegen den Rousseff-Rivalen zu, wie örtliche Medien berichteten.

Der Politiker der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hatte in den vergangenen Monaten noch das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff forciert. Die Präsidentin ist seit Mitte Mai suspendiert.

Schmiergeld-Vorwürfe

Brasilien wird seit Monaten von politischen Intrigen gelähmt. Cunha soll der Prozess wegen Korruption gemacht werden. Der Politiker soll fünf Millionen Dollar Schmiergeld kassiert haben.

Im Streit mit Rousseff hatte Cunha wichtige Reformen im Parlament blockieren lassen, obwohl seine Partei bis März mit der Präsidentin koaliert hatte. Cunha wurde danach vom Obersten Gerichtshof suspendiert, da er sein Amt zur Behinderung von Ermittlungen gegen ihn benutzt haben soll. Am Dienstag kündigte Cunha Einspruch gegen die Entscheidung der parlamentarischen Ethikkommission an. (APA, 15.6.2016)

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