"Es gibt Abnützungs-Erscheinungen in der ORF-Information"

Interview15. Juni 2016, 08:00
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Am 9. August bestellt der Stiftungsrat den ORF-Chef. Grünen-Vertreter Wilfried Embacher sieht "ernste Ambitionen" Richard Grasls, gegen Alexander Wrabetz anzutreten. Und er warnt vor einem Koalitionsdeal

STANDARD: Wird der Tempelberg die Generalswahl auf dem Küniglberg überschatten? Ingrid Thurnhers nicht ausrecherchierte Frage nach Norbert Hofers Wahrnehmungen bei einem Besuch in Jerusalem soll ja Alexander Van der Bellens Aufholtrend vor der Bundespräsidentenstichwahl noch merklich gestört haben. Und entsprechend sauer sollen die Grünen auf den ORF sein.

Embacher: Das wird keinen Ausschlag geben für die Entscheidung über den nächsten ORF-Generaldirektor am 9. August. Aber das Ereignis steht für etwas.

STANDARD: Und zwar?

Embacher: Wenn es Zweifel an einer Darstellung gibt, muss ein Journalist nachfragen, sonst hat er oder sie den Job verfehlt. Die Darstellung Hofers war nach meiner Wahrnehmung nicht korrekt, das geht in der Diskussion ein bisschen unter. Aber ebenso wichtig ist die Frage: Wie vehement verfolgt man das Thema, und wie genau muss die Recherche dann sein? Da sehe ich grundsätzlich Verbesserungsbedarf. Einige in der ORF-Information sehen offenbar die journalistische Kompetenz bei ihnen gebündelt. Das stimmt aus meiner Sicht nicht. Ich glaube, dass sie eine andere Art von Feedback oder Gegencheck brauchen, einen Austausch in den Redaktionen. Insofern muss der ORF aus diesem Einzelereignis, dem aus meiner Sicht in der Debatte viel zuviel Gewicht zukommt, doch etwas mitnehmen.

STANDARD: Das klingt nach: Einzelne Persönlichkeiten prägen aus Ihrer Sicht die ORF-Information zu stark. Brauchen die aus Ihrer Sicht eine andere Führung oder eine andere Form von Führung?

Embacher: Die Information ist ein Teil des ORF, auf den man zurecht stolz sein kann, weil kritisch und im Regelfall gut recherchiert wird. Aber auch die Information, die Journalisten müssen sich weiterentwickeln und von anderen hinterfragen lassen. Ich habe dafür kein konkretes Rezept. Aber unübersehbar gibt es hier Abnützungserscheinungen, und man sollte sich überlegen, wie man das neu macht, austauscht. Das System der ORF-Information ist verbesserungsfähig. Und ich denke, dass die tragenden Persönlichkeiten in der ORF-Information selbst den Anspruch haben, besser zu werden.

STANDARD: Nun hört man von einzelnen Bewerbern für den Generalsjob, dass sie die ORF-Information mit ein paar Personen von außen neu aufstellen wollen. Was halten Sie davon?

Embacher: Viel. Das hängt natürlich von den konkreten Personen ab, und ich kenne keine Namen. Das wäre eine Möglichkeit, mit den bewährten Kräften, aber nicht nur mit diesen und nicht nur in bewährten Mustern, etwas Neues auszuprobieren. Ich würde das unterstützen.

STANDARD: Sie meinen, Journalisten auch des ORF würden häufig die falschen Fragen stellen.

Embacher: Hier wird ganz viel Energie darauf verwendet, insbesondere Politiker der Lüge oder der Ungenauigkeit zu überführen. Es gibt ohnehin genügend Anlässe, Politik als unglaubwürdig darzustellen. Wenn da und dort etwas gelingt, soll man das ebenso bringen. Und ich würde mir mehr Fragen danach wünschen, was Maßnahmen oder Vorschläge konkret bedeuten, als Fragen, die einen Konflikt über diese Maßnahme suchen.

STANDARD: Haben sich Parteichefin Eva Glawischnig oder andere grüne Funktionäre bei Ihnen über die Tempelberg-Frage beschwert und womöglich Konsequenzen gefordert?

Embacher: Nein, es gab keine direkten Reaktionen. Natürlich bekommt man Verärgerung mit. Aber die gab’s schon öfter – und ich habe sie nicht immer nachvollziehen können. Ich sehe es nicht als meine Aufgabe, Ärger aus dem grünen Umfeld über Einzelereignisse in den Stiftungsrat zu bringen oder gar mein Abstimmungsverhalten von Einzelereignissen abhängig zu machen. Das mache ich sicher nicht. Ich sehe mich schon als Vertreter eines grünen Standpunkts – wenn ich ihn teilen kann.

STANDARD: Es sieht nach einer Konfrontation von Amtsinhaber Alexander Wrabetz gegen Finanzdirektor Richard Grasl um den Job des ORF-Generals aus. Ihre Einschätzung für den Fall?

Embacher: Man kennt die Bewerber, ihre Vor- und Nachteile liegen auf der Hand: Alexander Wrabetz ist neuneinhalb Jahre ORF-General. Ich will nicht sagen, er wäre nicht veränderungsfähig. Aber große Veränderungen sind nicht zu erwarten. Von der Alternative – Richard Grasl hat offenbar ernste Ambitionen anzutreten – kann man mehr Veränderung erwarten, und von der Persönlichkeit her traut man ihm das auch eher zu. Was natürlich auch eine Gefahr birgt. Für mich ist nicht der tatsächliche oder zugeschriebene Parteihintergrund so maßgeblich. Für mich geht es darum: Wer sind die jeweiligen Personen, und können sie, was sie machen sollen? Ein Wettstreit zweier Konzepte kann befruchtend sein. Aber es könnte auch sein, dass es letztlich nicht auf inhaltliche Fragen hinausläuft, sondern auf das Übliche: Zugeständnisse, Personalfragen, Anschwärzen.

STANDARD: Was soll der nächste General denn machen? Braucht es diese Veränderung – und welche?

Embacher: Man wird wohl nicht das bestehende System sprengen müssen. In der Information haben wir die nötige Veränderung ja schon besprochen. Meine Wahrnehmung dort ist: Vieles ist sehr vorhersehbar, und sehr wenig neu. Mir ist das Info-Angebot derzeit zu eingeschränkt. Aber auch die Unterhaltungsformate des ORF brauchen eine Weiterentwicklung.

STANDARD: Insbesondere in Wien soll der Anteil der Gebührenzahler zurückgehen. Liegt das womöglich an der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs, dass Radio-Streaming kein Rundfunk und damit nicht gebührenpflichtig ist?

Embacher: In Wien sinkt die Zahl der Gebührenzahler in der Tat auffällig. Meiner Meinung nach hängt das vor allem mit der Migration zusammen: Der ORF hat viel zuwenig Angebot für Menschen mit Migrationshintergrund. Der ORF müsste auf diese Entwicklung reagieren und sein Angebot für diese Menschen ausweiten, die ebenso Teil der österreichischen Bevölkerung und damit seines Publikums sind.

STANDARD: Sie befürchten, dass sich die Regierungsparteien entgegen allen Beteuerungen bis zum 9. August doch noch den nächsten General und sein – vor allem – personelles Wunschkonzert ausmachen. Ist ein solcher Deal derzeit nicht eher ein Außenseitertipp?

Embacher: Ich sehe starke Anzeichen für einen solchen Deal. Für mich ist das mit der Besetzung des Rechnungshofs wahrscheinlicher. Das ist aus meiner Sicht ziemlich bedrohlich.

STANDARD: Bedrohlich wäre ein Koalitionsdeal weil?

Embacher: Schon jetzt war eine starke Stagnation in der Geschäftsführung spürbar. Und: Ein großer Koalitionsdeal ist eine Konstellation, in der noch mehr Leute von außen mitreden.

STANDARD: Also aus der Politik?

Embacher: Das ist ein abschreckendes Szenario. Da geht es aus den Erfahrungen der vergangenen ORF-Wahlen um sehr viel mehr als den Generaldirektor. Das würde viele der nötigen Veränderungen verunmöglichen. Menschen, die ihren Job der Politik verdanken, können das nicht umsetzen. Da sehe ich meine Aufgabe, mit warnender Stimme aufzutreten.

STANDARD: Mit welcher Idee könnte Sie ein Generalsbewerber gewinnen?

Embacher: Ich habe mir schon oft überlegt, warum niemand die Frage der Interventionen angeht und sagt: Wir werden Interventionen künftig öffentlich machen. Mit solcher Transparenz kann man zu weit gehende Versuche von außen, die Berichterstattung zu beeinflussen, wahrscheinlich sehr gut in den Griff bekommen. Wenn sich jemand da etwas überlegt, würde mich das extrem ansprechen. (Harald Fidler, 15.6.2016)

Wilfried Embacher (51) ist auf Fremden- und Asylrecht spezialisierter Rechtsanwalt in Wien. Seit 2010 entsenden ihn die Grünen in den ORF-Stiftungsrat.

  • Wie bekommt man Wilfried Embachers Stimme? Wenn ein Generalskandidat verspricht, künftig Interventionen öffentlich zu machen.
    foto: standard/corn

    Wie bekommt man Wilfried Embachers Stimme? Wenn ein Generalskandidat verspricht, künftig Interventionen öffentlich zu machen.

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