Nur einen Steinwurf entfernt

Kommentar12. Juni 2016, 18:55
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Rechts gegen links auf der Straße ist immer ein heißes Pflaster. Bei uns und anderswo

Offenbar ist es manchen Menschen unmöglich, Proteste ohne Gewalt auszutragen. Appelle, ihr Anliegen friedlich durchzuziehen, sind am Samstag weder bei den rechtsextremen Identitären noch bei den linken Gegnern angekommen. Und mittendrin die Polizei, die dafür sorgen muss, dass alle angemeldeten Veranstaltungen stattfinden können. Keine dankbare Aufgabe – und auch keine leichte.

Dass die Polizei gerade in Österreich einen Aufmarsch rechtsrechter Recken ermöglichen muss, ist in der Tat schwer verdaulich. Doch solange keine strafrechtlichen Bedenken gegen eine derartige Veranstaltung sprechen, gibt es an der Versammlungs- und Meinungsäußerungsfreiheit nichts zu rütteln.

Gemessen am Aufgebot der Beamten war die Wiener Polizei gut aufgestellt. 1000 Polizisten für 1000 Identitäre und 1000 Gegendemonstranten. Aber es gibt auch deeskalierende Maßnahmen. Die einfachste davon ist, zu verhindern, dass sich Marschierer und Gegenmarschierer überhaupt in die Quere kommen können. Die angemeldeten Routen lagen teilweise nur einen Steinwurf voneinander entfernt. Und das hat sich genau in diesem Sinne fürchterlich gerächt. Was folgte, war der umstrittene Pfeffersprayeinsatz, der letztendlich immer ein Eingeständnis dafür ist, dass alles falsch gelaufen ist. (Michael Simoner, 13.6.2016)

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