Straches Schattenkabinett: Die Personalreserve der FPÖ

13. Juni 2016, 07:10
832 Postings

Jahrelang war die FPÖ eine One-Man-Show des Heinz-Christian Strache. Mit Norbert Hofer ist die Spitze breiter geworden. Umfragen legen der Partei nahe, personelle Angebote für eine Koalition zu machen

Fahne und Blumenbukett schmücken das staatstragende Setting. Am linken Bildschirmrand hat Heinz-Christian Strache auch das Schachbrett wohldrapiert, als er sich im vergangenen September mittels Videobotschaft zum Bundespräsidenten stilisiert.

Der trägt mittlerweile einen anderen Namen – auch wenn Norbert Hofer, der Favorit des FPÖ-Chefs, die Siegerrolle weiter für sich reklamiert und die Wahl beim Verfassungsgericht angefochten hat.

Präsident der Herzen sei Hofer jedenfalls, gab Strache noch am Abend der Wahlniederlage als Devise aus. Auf der Bühne träumte man gemeinsam von einer gemeinsamen Zukunft als Kanzler Strache und Präsident Hofer.

foto: apa

Selbsternannter Kanzler der Herzen

Und dieser "Kanzler der Herzen", als der sich Strache bereits wähnt, müht sich derzeit nicht nur selbst ab, die richtige Balance zwischen rechten Parolen und staatsmännischem Habitus zu finden, er lässt auch keine Gelegenheit aus, die Seinen als "in der Mitte der Gesellschaft" angekommen zu verorten. Rückenwind liefern ihm Umfragen, die zuletzt von einem ersten Platz für die Blauen bei der nächsten Nationalratswahl ausgegangen waren.

Nebenher wird schon seit Jahren an der Baustelle "blaues Personal" gearbeitet. Am Baustellenschild steht einmal "Schatten"-, dann wieder "Zukunftskabinett". Zuletzt gab der FPÖ-Chef in der Ö1-Sendung "Journal zu Gast" an, er habe noch "nicht darüber nachgedacht", welche Ressorts im Falle einer blauen Regierungsbeteiligung für ihn erstrebenswert wären.

Zwänge wie in anderen Parteien

Doch strategische Schachzüge braucht es allemal, denn prinzipiell ist die FPÖ intern ähnlichen Zwängen unterworfen wie andere Parteien: Starke Gruppen – bei den Freiheitlichen, die im Parlament über einen hohen Akademikeranteil verfügen, sind das nicht zuletzt die Burschenschafter – wollen ebenso berücksichtigt werden wie die Interessen der Landesgruppen.

Natürlich kommt es darauf an, welche Ministerien bei einer Koalitionsbildung an die FPÖ fallen würden – aber mit einem wenig umstrittenen Arzt im Gesundheitsministerium könnte die FPÖ sowohl die eigenen Akademiker befriedigen als auch in der Öffentlichkeit Kompetenz signalisieren. Kompetenz zu signalisieren ist für die FPÖ ohnehin schwierig – denn in den vergangenen Jahren hat sie sich zwar als erfolgreiche Kampagnenpartei stets im Angriff auf vermeintliche oder tatsächliche Missstände positioniert – aber wenig Sachprogramme vorgelegt. Dies wohl auch aus der Überlegung heraus, dass die Diskussion über Lösungsvorschläge und Detailkompromisse das scharfe Profil der Partei aufweichen könnte.

Regionale Rücksichtnahme

Wichtig für die innerparteiliche Akzeptanz eines blauen Regierungsteams – und der Kompromisse, die es in einer Koalition wohl eingehen müsste – ist aber vor allem die Verankerung der Akteure in ihren Landesgruppen. Gerade nachdem die Bundespartei die Freiheitlichen in Kärnten wieder an sich gebunden hat, würden bei einer Regierungsbildung wohl die Kärntner auf einen Sitz in der Regierung drängen. Das war schon 1983 so, als die relativ starke Kärntner Landesorganisation mit einem Staatssekretärsposten im Gesundheitsministerium (besetzt von Mario Ferrari-Brunnenfeld) abgespeist wurde – woraufhin ein damals junger Landespolitiker namens Jörg Haider der Wiener Regierungsmannschaft das Leben schwerzumachen begann. Im Jahr 2000 wurden die Kärntner in der Regierung Schüssel besser bedient (mit dem Finanzminister Karl-Heinz Grasser und den Sozialministern Elisabeth Sickl und Herbert Haupt) – Querschüsse aus Kärnten gab es dennoch.

Eine wichtige Lehre aus der Zeit der schwarz-blauen Koalition ist, dass Politiker in Regierungsverantwortung einen besseren Start haben, wenn sie eine gewisse Erfahrung aus einer Tätigkeit in einer Landesregierung und womöglich auch Kabinettsmitarbeiter mit ebensolcher Erfahrung mitbringen: Die Bürokratie auf Landesebene ist eine gute Schule für die Führung eines Ministeriums – schließlich gilt auf dem glatten Wiener Parkett die Vermutung, dass es den Sektionschefs egal sein kann, wer unter ihnen Minister ist. Bei der Personalauswahl spräche daher vieles für die Berufung freiheitlicher Landesräte.

Strache ist der Vote-Getter der Freiheitlichen – für eine allfällige Regierungsbeteiligung muss er aber zeigen, dass seine Partei ein breites personelles Angebot hat.

foto: ap

Aus dem Schatten getreten: Norbert Hofer

Die Präsidentenwahl war sein Bekanntheitsturbo, wichtig war Norbert Hofer schon lange. Seit elf Jahren ist der Burgenländer Vizeparteichef, war Umwelt-, Energie- und Behindertensprecher der Blauen. Als Mitverfasser des Parteiprogramms gab das Ehrenmitglied der Burschenschaft Marko Germania die Zugehörigkeit Österreichs zur "deutschen Sprach-, Volks-, und Kulturgemeinschaft" wieder als ideologische Leitlinie aus. Strache nannte ihn als potenziellen Umweltminister. Den Dritten Nationalratspräsidenten, der zuletzt mit Ungereimtheiten bezüglich seiner Israel-Reise aufgefallen ist, könnte es auch ins Außenamt ziehen.

foto: matthias cremer

Russenfreund mit Ambitionen: Johann Gudenus

Johann Gudenus hat als Sohn des einstigen Nationalratsabgeordneten John Gudenus früh Kontakt zur Politik gehabt und sich erfolgreich dafür engagiert, dass die Parteijugend einen rechten Kurs eingeschlagen hat.

Neben der Wiener Stadtpolitik, in der er es rasch zum Klubobmann der Freiheitlichen gebracht hat, engagiert sich Gudenus gern in der Außenpolitik: Er brillierte mit Reden in russischer Sprache, gerierte sich (zum Ärger des Außenministeriums) als Wahlbeobachter und trieb auch Handel mit russischen Partnern. Ob er in die Bundesregierung darf, ist offen – als Vizebürgermeister ist er Straches Statthalter in Wien.

foto: reuters

Als Landesvize profiliert: Manfred Haimbuchner

Die oberösterreichische FPÖ ist eine starke Landesgruppe, die seit vergangenem Herbst mit Regierungsvereinbarung zeigen kann, wie das (Mit-)Regieren funktionieren könnte.

Landesparteichef Manfred Haimbuchner ist Jurist und gilt trotz klarer nationalliberaler Ausrichtung als sehr umgänglich, weshalb ihm manche zutrauen, dass er in einer Koalition auf Bundesebene etwa das Justizministerium übernehmen könnte – im Nationalrat war er Mitglied des Justizausschusses, in der Landesregierung ist er nunmehr für die Agenden des Wohnbaus, des Naturschutzes und der Familien zuständig.

foto: christian fischer

Offizier von der Westschiene: Reinhard Bösch

Die FPÖ hat bei ihren Regierungsbeteiligungen zweimal den Verteidigungsminister gestellt – und mit Reinhard Bösch hätte sie einen geeigneten Kandidaten für das Amt: Nicht nur aus militärpolitischer Sicht, sondern auch entsprechend der föderalistischen Logik, nach der ein Regierungsmitglied aus Westösterreich kommen sollte; er wird im Juli Vorarlberger Landesparteichef. Zudem ist Bösch auch Alter Herr der Burschenschaft Teutonia. Der studierte Bibliothekar im Landesdienst ist Oberst der Miliz und hat sich als Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses auch bei den anderen Fraktionen Respekt verschafft.

foto: apa

Ideologe mit klaren Worten: Herbert Kickl

Dass ausgerechnet der Name Herbert Kickl fällt, wenn die FPÖ von einem der Ihren im Amt des Sozialministers träumt, erscheint nur auf den ersten Blick ungewöhnlich. Zwar ist der einstige Haider-Getreue für sein scharfes Mundwerk und seine simplen Reime bekannt. Gemeinsam mit Norbert Hofer gibt der Kärntner aber auch die strategische Ausrichtung der Partei vor, gilt als intellektuelles Mastermind hinter Strache. Kickl würde als Minister für eine Extra-Sozialversicherung für Zuwanderer – ohne Arbeitslosenversicherung – eintreten. Ob sich die Konsequenz dessen auch locker-flockig auf ein Plakat schreiben lässt? (Karin Riss, Conrad Seidl, 13.6.2016)

  • Artikelbild
    foto: apa/barbara gindl
Share if you care.