Deutschland: Polizeischutz für türkischstämmige Abgeordnete

11. Juni 2016, 18:23
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Drohungen gegen Grünen-Chef Cem Özdemir

Berlin – Als Folge von Morddrohungen und Beleidigungen nach ihrer Zustimmung zur Armenien-Resolution erhalten die elf türkischstämmigen Abgeordneten des Bundestags einem Medienbericht zufolge verstärkten Polizeischutz. Zudem gebe es weitere Sicherheitsmaßnahmen für das berufliche und private Umfeld der Parlamentarier, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung"..

Dies sei das Ergebnis einer Sitzung von Abgeordneten mit Vertretern des Bundeskriminalamts (BKA), der Berliner Polizei und der Polizei des Bundestages. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere sagte dem Blatt: "Die Bedrohungen gegen türkischstämmige Abgeordnete sind nicht zu akzeptieren." Selbstverständlich würden – wenn erforderlich – die Sicherheitsmaßnahmen angepasst. Die meisten der 3,5 Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland seien aber gute Nachbarn. "Die Straftäter und Extremisten sind Einzelfälle", sagte der CDU-Politiker.

Grünen-Chef Cem Özdemir berichtete als Initiator der Armenien-Resolution von Drohungen gegen ihn wie: "Irgendwann werden Deine deutschen Freunde das vergessen haben – wir nicht Oder: Wir finden Dich überall." Dies müsse man ernst nehmen.

Einem "Spiegel"-Bericht zufolge kommt das Auswärtige Amt in einer internen Einschätzung zu dem Schluss, dass die türkischstämmigen Abgeordneten in nächster Zeit nicht in die Türkei reisen sollten. Für ihre Sicherheit könne nicht garantiert werden.

Nachdem die elf Parlamentarier von CDU, SPD, Grünen und Linken nicht gegen die Armenien-Resolution gestimmt hatten, hatte sie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan scharf angegriffen. Danach brach ein Sturm von Drohungen und Diffamierungen gegen die Abgeordneten los. In der Resolution werden die Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet. (APA, Reuters, 11.6.2016)

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