Rechnungshofwahl: Eine verspielte Chance

Kommentar10. Juni 2016, 18:01
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Wollen SPÖ und ÖVP alte Bräuche beerdigen, hätten sie beim Rechnungshof beginnen können

Die Punzierung als Parteisoldatin wäre voreilig: Die neue Rechnungshof-Chefin Margit Kraker hat zwar lange in Machtzentren der ÖVP gearbeitet, doch das galt etwa auch für ihren Vorvorgänger Franz Fiedler. Wie ein Befehlsempfänger agierte er im Amt trotzdem nicht.

Aber selbst wenn das Ergebnis letztlich besser sein sollte als die Optik: Die Koalition hat eine große Chance verspielt, dem Gerede vom Neustart endlich Glaubwürdigkeit zu verleihen. Wollen SPÖ und ÖVP alte Bräuche beerdigen, hätten sie beim Rechnungshof beginnen können, indem sie à priori auf Kandidaten mit Parteibuch verzichten und eine unabhängige Persönlichkeit aufstellen. Nobles Motto: Eine Regierung soll sich nicht selbst kontrollieren.

Eine andere Möglichkeit wäre gewesen, die Kür dem freien Spiel der Kräfte im Parlament zu überlassen. Das veranstaltete Hearing hätte eine Bühne geboten – wenn es alle ernst genommen hätten. Doch VP-Klubchef Reinhold Lopatka, oberster Unheilstifter in der Causa, bemühte sich nicht einmal um den Anschein, dass die Anhörung entscheidend sei. Noch bevor SP-Kandidat Gerhard Steger seinen starken Auftritt beendet hatte, verließ Lopatka den Saal – und erklärte die VP-Anwärterinnen zu den Siegerinnen.

Damit derartige Hearings Sinn bekommen, braucht es geheime Abstimmungen: Dann hätten Abgeordnete die Chance, Personal tatsächlich nach dessen Kompetenz zu wählen – auch gegen die parteitaktischen Vorgaben ihrer Chefs. (Gerald John, 10.6.2016)

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