Opposition im Kongo schmiedete Bündnis gegen Präsident Kabila

10. Juni 2016, 10:41
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Neue Allianz "Rassemblement" fordert Rücktritt des Staatsoberhauptes bis Ende des Jahres und Abhaltung von Präsidentenwahlen

Kinshasa – Die kongolesische Opposition hat sich in einem Bündnis gegen Präsident Joseph Kabila zusammengeschlossen und seinen Rücktritt bis zum Ende des Jahres gefordert. Die Oppositionsparteien gaben in der Nacht auf Freitag nach zweitägigen Beratungen in einem Hotel nahe Brüssel die Gründung des Bündnisses Rassemblement bekannt.

Kabila verlängerte sich Amtszeit

Das Treffen war auf Initiative des 83-jährigen Oppositionsführers Etienne Tshisekedi zustande gekommen, der bei der Präsidentenwahl 2011 Kabila unterlegen war. Das Ergebnis der Wahl war hoch umstritten, für weiteren Streit sorgte jüngst eine Entscheidung des Verfassungsgerichts, wonach Kabila auch nach dem Ende seiner Amtszeit im Dezember im Amt bleiben darf, wenn bis dahin keine Wahl organisiert worden ist. Kabila, der die Demokratische Republik Kongo seit 2001 regiert, darf gemäß der Verfassung nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren.

Forderung nach Wahl

Die Oppositionsparteien, die sich in dem neuen Bündnis zusammenschlossen, verurteilten den "konstitutionellen Staatsstreich" und forderten die Abhaltung einer Präsidentenwahl vor dem Ende von Kabilas Amtszeit. Zudem forderten sie die vollständige Umsetzung der UNO-Resolution 2277, die einen "offenen politischen Dialog" fordert, um bis November "gemäß der Verfassung" die Präsidentenwahl abzuhalten.

Gemäß dem Beschluss der Oppositionsparteien soll ein "Rat der Weisen" unter Leitung von Tshisekedi künftig das Vorgehen der Opposition koordinieren, der es bisher nicht gelungen war, eine geeinte Front gegen Kabila aufzustellen. Neben Tshisekedis Partei UDPS gehören dem Bündnis die Parteien UNC und MLC sowie die G7-Gruppe an, die die Präsidentschaftskandidatur des Oppositionellen Moise Katumbi unterstützt. (APA, 10.6.2016)

  • Vertreter der kongolesischen Opposition Etienne Tshisekedi (rechts) und Raphael Katebe Katoto (links) einigten sich bei einem Treffen in Brüssel auf ein Bündnis gegen den amtierenden Langzeitpräsidenten Joseph Kabila.
    foto: afp photo / thierry charlier

    Vertreter der kongolesischen Opposition Etienne Tshisekedi (rechts) und Raphael Katebe Katoto (links) einigten sich bei einem Treffen in Brüssel auf ein Bündnis gegen den amtierenden Langzeitpräsidenten Joseph Kabila.

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