Arbeitszeit: ÖGB ortet Pühringer-Anschlag auf Kollektivverträge

9. Juni 2016, 15:06
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Foglar: Auch Unternehmen profitieren von Kollektivverträgen

Wien – ÖGB-Präsident Erich Foglar hält nichts davon, die Arbeitszeit auf Betriebsebene zu flexibilisieren. Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hatte das zuvor angeregt, was Foglar als Plan zur "Abschaffung der Kollektivverträge" interpretiert, wie er in einer Aussendung am Donnerstag schrieb.

"Was Pühringer entgangen sein dürfte, ist die Tatsache, dass auch Unternehmen von Kollektivverträgen profitieren", so Foglar. Abgesehen davon gebe es schon jetzt bereits die Möglichkeit von Betriebsvereinbarungen zwischen Betriebsrat und Geschäftsleitung. Auch dort allerdings sei der Kollektivvertrag Mindeststandard.

Für den Präsidenten der Arbeiterkammer Oberösterreich, Johann Kalliauer, ist die Forderung nach mehr Flexibilität "ein Schlagwort, um allgemein Stimmung gegen bestehende Rechte zu machen".

Pühringer hatte erklärt, er wünsche sich eine Arbeitszeitflexibilisierung auf betrieblicher Ebene. Das Arbeitszeitgesetz sollte nur einen Rahmen vorgeben, der Rest zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat verhandelt werden, sagte er am Mittwoch. "Niemand will hier jemanden über den Tisch ziehen", so Pühringer. Unternehmer und Belegschaftsvertreter wüssten aber am besten Bescheid über die Auftragslage und die Wünsche der Arbeitnehmer.

Dass damit Druck auf die Mitarbeiter ausgeübt werde könnte, glaubt Pühringer nicht: "Das ist ein Unternehmerbild der Vergangenheit. Wir haben partnerschaftliche Verhältnisse und keine Ausbeuter und Unterdrücker mehr". Die Sozialpartner seien "reif genug", diese Frage auf Unternehmensebene zu lösen. Die Idee ist in der ÖVP nicht neu, sie kam zuvor schon aus anderen Teilorganisationen. (APA, 9.6.2016)

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