Nordkorea kündigt Parlamentssitzung an

9. Juni 2016, 09:00
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Sitzung am 29. Juni geplant

Pjöngjang – Wenige Wochen nach dem ersten Kongress der in Nordkorea herrschenden Arbeiterpartei seit 36 Jahren soll das Parlament des sozialistischen Landes zusammenkommen. Die Sitzung der Obersten Volksversammlung in Pjöngjang werde am 29. Juni stattfinden, kündigten die Staatsmedien am Donnerstag an.

Im benachbarten Südkorea erwarten Beobachter, dass bei der Sitzung in Pjöngjang unter anderem Beschlüsse des Parteitags vom Mai gebilligt sowie neue Funktionäre in staatlichen Organisationen ernannt und wirtschaftspolitische Richtlinien verkündet werden.

Höchstes Machtorgan

Die im Ausland auch als Scheinparlament bezeichnete Oberste Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan. Sie tritt aber normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen. Dabei werden weitgehend Beschlüsse der Staatsführung ratifiziert, wie etwa Budgetvorlagen und Personalentscheidungen.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hatte beim Kongress seine Stellung an der Spitze der Partei zementiert. Dabei wurde ihm der neu geschaffene Titel des Parteivorsitzenden verliehen. Auch billigte die Partei die Politik Kims, die Wirtschaft des Landes zu beleben und gleichzeitig eine Atomstreitmacht aufzubauen. Nach einem neuen Atomtest Nordkoreas im Jänner hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Pjöngjang verschärft. (APA, 9.6.2016)

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