Hahn fordert von Erdogan "klares Statement" bezüglich EU-Beitritt

8. Juni 2016, 20:06
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Kommissar: Türkei bewegt sich derzeit in "völlig andere Richtung"

Straßburg – EU-Kommissar Johannes Hahn hat vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ein "klares Statement" einfordert, ob die Türkei es mit dem EU-Beitritt ernst meine oder nicht. "Wenn es mir nicht entgangen ist, war es das Bestreben der Türkei, Mitglied der EU zu werden", sagte Hahn am Mittwochabend im Anschluss an eine Debatte im EU-Parlament in Straßburg.

Wenn das der Wunsch der Türkei sei, setze sich die EU damit auseinander, aber es gebe Bedingungen, betonte Hahn. Derzeit bewege sich die Türkei in eine "völlig andere Richtung". Hahn rief zu mehr Selbstbewusstsein gegenüber Erdogan auf: "Niemand braucht sich vor Erdogan fürchten." Die EU habe ihre Überzeugungen und Prinzipien. "Seien Sie versichert, dass wir die nicht abgeben", versuchte Hahn zu beruhigen.

Der EU-Kommissar hat sich der Meinung der Parlamentarier angeschlossen, dass die Aufhebung der Immunität der türkischen Abgeordneten "unakzeptabel" sei. "Da gibt es kein Wenn und Aber, das ist nicht zu akzeptieren und widerspricht allen rechtsstaatlichen Gepflogenheiten", fand Hahn deutliche Worte.

Trotz allem müsse zur Kenntnis genommen werden, dass die Türkei geografisch dort liege, wo sie eben liege. "Daher müssen wir uns mit unseren Nachbarn auseinandersetzen." Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise habe man eine Notwendigkeit gehabt, sich intensiver mit der Türkei auseinanderzusetzen. (APA, 8.6.2016)

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