OSZE: Immer weniger Freiheit für öffentliche Medien in Osteuropa

8. Juni 2016, 18:23
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Medienfreiheits-Beauftragte Dunja Mijatovic sieht Rückschritt in Zeit des Kommunismus

Wien – Die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatovic, ist besorgt über den immer deutlicheren Eingriff der Regierungen in Österreichs östlichen Nachbarstaaten in die öffentlichen Medien. In EU-Ländern wie Ungarn, Polen und Kroatien sei dies deutlich zu beobachten, schrieb Mijatovic in einem am Mittwoch veröffentlichten Kommentar.

Umwandlung in staatliche Verlautbarungsmedien

Die mit dem Fall des Kommunismus erreichte Umwandlung von Rundfunkanstalten und Nachrichtenagenturen von staatlichen Verlautbarungsmedien in öffentliche Dienstleister werde Stück für Stück zurückgerollt. "In meinen Augen verlieren wir den Kampf und könnten bald den Krieg verlieren", klagt die OSZE-Beauftragte.

Autonomie gefordert

Mijatovic fordert die Staaten auf, ihre öffentlichen Medien mit klaren Mandaten auszustatten und ihnen Autonomie bei der Programmgestaltung zu geben. Auch sollten öffentliche Medien durch einen Beitrag (wie der des österreichischen GIS-Systems) finanziert werden, um nicht über das Budget Abhängigkeit von staatlicher Finanzierung oder unsicheren Einnahmequellen zu schaffen. (APA, 8.6.2016)

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