Deutsche Koalition zankt sich um Gauck-Nachfolge

8. Juni 2016, 17:05
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SPD und CDU drohen einander mit Blockade, der Ruf nach einer Frau an der Staatsspitze wird lauter

"Ansprache bei der Eröffnung des Deutschen Volkshochschultages" steht für den deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck Donnerstagmittag auf dem Programm. Am Nachmittag empfängt er dann Faure Gnassingbé, den Präsidenten von Togo. Präsidenten-Business as usual eben.

Der heißeste Medientermin des Monats war unzweifelhaft jener am Montag, als Gauck erklärte, er werde für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung zu stehen. Während er selbst sich nun als "entspannt und inspiriert" bezeichnet, ist in der deutschen Koalition eine hitzige Debatte um seine Nachfolge entbrannt.

Die Union als stärkste Kraft in der Bundesversammlung – jenem Gremium, das das deutsche Staatsoberhaupt wählt – will natürlich einen von ihr nominierten Bewerber oder eine Bewerberin durchsetzen. "Die Union hat klargemacht, dass es kein Sozialdemokrat werden soll. Dann wird es nach Lage der Dinge auch kein Christdemokrat", erklärt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spitz.

Absolute Mehrheit notwendig

Der Konter seines CDU-Kollegen Volker Kauder ließ nicht lange auf sich warten: "Wenn mein Kollege Oppermann erklärt, dass es kein Kandidat der Union schaffen würde, dann kann ich nur sagen, es ist sicher nicht das erste Mal, dass ein Sozialdemokrat sich geirrt hat."

Um gewählt zu werden, braucht ein Bewerber in den ersten beiden Wahlgängen die absolute Mehrheit an Stimmen. Weder Union noch SPD verfügen über eine solche allein. Doch ein gemeinsamer Kandidat oder gegenseitige Unterstützung stehen nicht so hoch im Kurs. Schließlich wird wenige Monate nach der Kür des Bundespräsidenten im Februar 2017 der Bundestag neu gewählt, und weder Union noch SPD wollen weitere großkoalitionäre Signale aussenden. Im dritten Wahlgang reicht dann allerdings die einfache Mehrheit, da könnte die Union dann ihren Kandidaten durchbringen, da sie in der Bundesversammlung die stärkste Kraft ist.

Oder eine Kandidatin? Der Ruf nach der ersten Frau an der Spitze des Staates wird ohnehin immer lauter. Familienministerin Manuela Schwesig und Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) sprechen sich beide dafür aus. Die Suche, so meinen viele in Berlin, sollte sich auch auf jemanden konzentrieren, der kein aktiver Parteipolitiker ist. Das würde die Nominierungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ausschließen.

Wissenschafterin im Blick

Frau und nicht aus dem Politbetrieb – wenn diese zwei Merkmale genannt werden, kommt die Rede rasch auf Jutta Allmendinger (59), die Leiterin des Wissenschaftszentrums für Sozialforschung in Berlin. Gegen sie spricht, dass sie nur wenigen bekannt ist. Aber das war auch bei Horst Köhler der Fall. Den ehemaligen Präsidenten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes kannte zunächst auch kaum einer.

Immer wieder genannt wird – obgleich sie ein "CSU-Urgestein" ist – die Chefin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt. Als sie gefragt wurde, ob sie mit ihrem Ehemann schon einen allfälligen Umzug vom Bundestag ins Berliner Schloss Bellevue besprochen habe, antwortete die 64-Jährige: "Ich wüsste gar nicht, was ich mit dem da diskutieren sollte ... Alles zu seiner Zeit." (Birgit Baumann aus Berlin, 8.6.2016)

  • Seit Montag ist klar. Joachim Gauck steht nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung.
    foto: apa/dpa/kay nietfeld

    Seit Montag ist klar. Joachim Gauck steht nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung.

  • An Anregungen für die Gauck-Nachfolge mangelt es in deutschen Medien nicht.
    foto: berliner kurier

    An Anregungen für die Gauck-Nachfolge mangelt es in deutschen Medien nicht.

  • Die "tageszeitung" zeigt den zuletzt von der AfD geschmähten Fußballer Jérôme Boateng bei der Ehrung der WM-Mannschaft 2014.
    foto: taz

    Die "tageszeitung" zeigt den zuletzt von der AfD geschmähten Fußballer Jérôme Boateng bei der Ehrung der WM-Mannschaft 2014.

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