Australischer Plan

Einserkastl6. Juni 2016, 17:55
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Sebastian Kurz hat einen Plan, der auf dem Territorium anderer Leute funktionieren soll

Sebastian Kurz, Außen-, Europa- und Integrationsminister, hat interessante Pläne – zuletzt in der Frage der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer. Schauen wir uns die Sache wertfrei an. Kurz will das "australische Modell". Seit 2013 kommt kein Bootsflüchtling mehr nach Australien. Die "No way"-Politik der konservativen Regierung fängt die Flüchtlinge, meist aus Sri Lanka und Indonesien, ab und schickt sie wieder hinaus auf die hohe See. Wie viel davon zugrunde gehen, weiß niemand, aber es gibt Berichte über "kilometerlange Leichengirlanden". Ein Teil wird in Lager in Papua-Neuguinea, Nauru und auf den Weihnachtsinseln verfrachtet und dort unter katastrophalen Bedingungen inhaftiert.

Kurz will nun einerseits Flüchtlinge auf "Inseln wie Lesbos" internieren, bis sie freiwillig zurückkehren. Das wäre zunächst in die Türkei, aber gerade das Abkommen mit dieser will Kurz nicht. Zusätzlich will er Boote vor der libyschen Küste abfangen, die Flüchtlinge nach Libyen zurückbringen und dort in Lager stecken. Nur: Die wackelige libysche Regierung will das nicht. Das kann vielleicht mit Geld geändert werden. Aber man wird auch Militär in Libyen brauchen, um das ganze Konstrukt gegen den IS zu schützen.

Kurz hat also einen Plan, der auf dem Territorium anderer Leute (Griechenland, Libyen), mit dem Geld anderer Leute und dem Militär anderer Leute (EU, Nato) funktionieren soll. (Hans Rauscher, 6.6.2016)

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