Kerry will Inselstreit im Südchinesischen Meer schlichten

6. Juni 2016, 08:13
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China beansprucht etwa 80 Prozent eines rohstoffreichen Seegebiets

Peking/Washington/Pjöngjang – Der Streit um die Machtansprüche im Südchinesischen Meer überschattet den strategischen und wirtschaftlichen Dialog (SED) zwischen China und den USA. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping eröffnete am Montag die zweitägigen Gespräche, zu denen der amerikanische Außenminister John Kerry und Finanzminister Jack Lew nach Peking gereist sind.

Außer dem Inselstreit zwischen China und seinen Nachbarn stehen die Spannungen mit Nordkorea sowie die Wirtschaftskooperation zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften im Mittelpunkt der jährlichen Gesprächsrunde.

Die chinesische Seite erwartet einen freimütigen Austausch. Es dürfe aber nicht zugelassen werden, dass der Konflikt im Südchinesischen Meer den Dialog zwischen den wichtigsten Wirtschaftsnationen vom Kurs abbringe, schrieb die Staatsagentur Xinhua in einem Kommentar. Auch Chinas Botschafter in den USA, Cui Tiankai, betonte die gemeinsamen Interessen und sagte, das Südchinesische Meer dürfe nicht zum "Wettkampfplatz" zwischen China und den USA werden.

Konflikt in Singapur

Der Territorialstreit hatte bereits am Wochenende die Shangri-La-Dialog genannte asiatische Sicherheitskonferenz in Singapur dominiert, wo scharfe Gegensätze zwischen China und den USA deutlich wurden. In Peking übte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, scharfe Kritik an den USA: Die Freiheit der Navigation oder des Überflugs im Südchinesischen Meer sei niemals ein Problem gewesen und werde von China gewahrt.

Mit Blick auf die USA sagte die Sprecherin: "Wir hoffen, dass bestimmte Länder aufhören, im Namen der Wahrung des Rechts auf Navigationsfreiheit die regionale Sicherheit und Stabilität zu stören." Die USA waren mit Kriegsschiffen wiederholt nah an den von China beanspruchten Inseln vorbeigekreuzt oder auch mit Flugzeugen vorbeigeflogen. Damit wollen sie ihre Überzeugung unterstreichen, dass große Teile des Südchinesischen Meers internationale Gewässer sind und die Freiheit der Navigation gewahrt werden muss.

China beansprucht etwa 80 Prozent des rohstoffreichen Seegebiets, teils bis vor die Küsten der Nachbarstaaten Philippinen, Vietnam und anderer Länder. China hat unter internationalem Protest an mehreren Riffen Land aufgeschüttet und Militäranlagen gebaut. Die Hongkonger Zeitung "South China Morning Post" berichtete vergangene Woche auch über Pekinger Pläne, möglicherweise eine Luftverteidigungszone zu auszurufen. Wichtige Schifffahrtswege gehen durch die Region. (APA, 6.6.2016)

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