Nachfolgersuche für deutschen Präsidenten Gauck in vollem Gang

6. Juni 2016, 11:40
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Deutscher Bundespräsident will offenbar auf eine zweite Amtszeit verzichten

Österreich hat bereits einen neuen Bundespräsidenten, in Berlin hingegen wird nun einer gesucht. Offiziell ist es noch nicht, aber die "Bild"-Zeitung berichtet, das amtierende Staatsoberhaupt Joachim Gauck stehe nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung.

Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Gauck ist seit 2012 Bundespräsident, er folgte auf Christian Wulff, der wegen der Affäre um einen Privatkredit für sein Privathaus zurückgetreten war. Seit Wochen wird Gaucks Entscheidung darüber erwartet, ob er sich im Februar 2017 für eine zweite Amtszeit wählen lassen wolle oder nicht. Die Würfel seien gefallen, schreibt "Bild". Gauck, der 76 Jahre alt ist, möchte aus gesundheitlichen Gründen nicht für eine weitere Periode zur Verfügung stehen. Am Montag zu Mittag wolle er eine Erklärung abgeben.

Obwohl Gauck selbst noch schweigt, dreht sich bereits das Namenskarussell für mögliche Nachfolger. Denn anders als in Österreich wird der Bundespräsident in Deutschland nicht vom Volk gewählt, sondern von der sogenannten Bundesversammlung. In diesem Gremium sind die Abgeordneten des Bundestages sowie Wahlmänner und -frauen der Länder vertreten, Letztere gemäß der Stärke der politischen Parteien in den Landtagen. Das macht die Bundespräsidentenwahl zu einer politischen Strategie-Abstimmung, weil Koalitionen gebildet werden müssen.

Keine Lust auf "GroKo"

Auf einen gemeinsamen Kandidaten werden sich Union und SPD aber kaum einigen, denn im Herbst 2017 ist Bundestagswahl, und keiner hat Lust auf die Fortsetzung der großen Koalition – wenngleich Schwarz-Rot in der Bundesversammlung eine Mehrheit hätte. Auch Schwarz-Grün verfügt über eine eigene Mehrheit. Jene von SPD, Grünen und Linken wackelt, aber bis zur Wahl eines Gauck-Nachfolgers könnte sich – aufgrund der Wahl in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern – noch etwas verschieben.

Bei der CDU sind Finanzminister Wolfgang Schäuble und Bundestagspräsident Norbert Lammert im Gespräch, bei der SPD Außenminister Frank-Walter Steinmeier und bei der CSU die Chefin der Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeld. (Birgit Baumann, 5.6.2016)

  • Joachim Gauck ist seit 2012 im Amt. Er folgte Christian Wulff nach. Die Mehrheit der Deutschen ist mit Gauck zufrieden und wünscht sich eine zweite Amtszeit. Doch Gauck ist 76 Jahre alt und hat  gesundheitliche Probleme.
    foto: reuters / h. hanschke

    Joachim Gauck ist seit 2012 im Amt. Er folgte Christian Wulff nach. Die Mehrheit der Deutschen ist mit Gauck zufrieden und wünscht sich eine zweite Amtszeit. Doch Gauck ist 76 Jahre alt und hat gesundheitliche Probleme.

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