"Die SPD braucht so etwas wie eine Vision"

Interview5. Juni 2016, 10:00
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Mehr Stolz auf sich selbst, trotz der miesen Umfragewerte, wünscht sich Generalsekretärin Katarina Barley von ihrer Partei

STANDARD: Die SPD liegt in Umfragen im Dauertief. Warum?

Barley: Es liegt nicht daran, dass wir schlechte Arbeit in der Regierung leisten würden. Im Gegenteil: Denken Sie an Mindestlohn, Rente mit 63 oder Elterngeld plus. Regieren erfordert Kompromisse, Zustimmung bekommt man aber leichter, wenn man sich absetzt. Bange ist mir jedoch nicht, denn wir werden in den eineinviertel Jahren bis zur Bundestagswahl unser Profil schärfen.

STANDARD: Braucht die SPD nicht auch wieder eine große Botschaft wie den Kampf um Gerechtigkeit?

Barley: Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität sind unsere Grundwerte. Wir müssen uns doch nicht neu erfinden, die Idee der Sozialdemokratie ist so aktuell wie lange nicht mehr. Aber natürlich soll es nicht nur um Einzelmaßnahmen gehen, sondern die SPD braucht – auch wenn es pathetisch klingt – so etwas wie eine Vision.

STANDARD: An welche Themen denken Sie konkret?

Barley: Arbeitswelt, demografischer Wandel und Digitalisierung. Es ist einfach nicht fair, dass wir Frauen und Alleinerziehende mit der Familienlast alleinlassen, es ist nicht fair, dass wir Arbeitnehmer, die 24 Stunden Mails lesen müssen oder nachts vom Chef angerufen werden, damit alleinlassen. Und es ist nicht fair, dass Dörfer abgehängt werden, in denen kein Geschäft mehr ist und in die kein Unternehmen zieht, weil es dort kein Breitband gibt.

STANDARD: Offenbar kommen die Botschaften zu wenig an.

Barley: Wir Sozialdemokraten wollen die Veränderungen in der Welt gestalten. Das ist schwerer zu vermitteln als die Botschaft der Konservativen, die vor allem Bestehendes bewahren wollen.

STANDARD: Fehlt Ihnen Gerhard Schröder mit seinem "Kanzler-Selbstbewusstsein"?

Barley: Wir brauchen mehr Stolz auf uns selbst und das, was wir als Partei leisten. Im Moment haben wir Probleme, mit unseren politischen Botschaften und unseren guten Ideen durchzudringen. Wenn man einmal im Umfragetief steckt, haben viele Menschen den Eindruck, dass etwas falsch sein müsse mit der SPD. Die Umfragen wirken sich dabei auch auf unsere Mitglieder aus.

STANDARD: Leidet die SPD noch immer an den Folgen der Arbeitsmarktreformen und der Rente mit 67? Für viele Sozialdemokraten war das die "Erbsünde".

Barley: Natürlich beschäftigt uns das heute immer noch. Man muss die Reformen aber auch in ihre Zeit setzen. Deutschland war der "kranke Mann Europas", und die Arbeitslosenzahlen wuchsen jährlich um eine Million. Wir haben in schlechten Zeiten durchaus Opfer gefordert. Jetzt geht es diesem Land sehr gut, und es ist Zeit, den Menschen etwas zurückzugeben. Das tun wir beispielsweise mit Mindestlohn und Mindestrente.

STANDARD: Warum reißt sich niemand darum, Kanzlerkandidat zu werden?

Barley: Wird es anderen Parteien als Schwäche ausgelegt, wenn sie, wie die CDU, nur eine Kandidatin haben? Sigmar Gabriel ist ein starker Parteivorsitzender, der in sechs Jahren wirklich viel bewegt hat. Er hat das erste Zugriffsrecht. Das schließt aber selbstverständlich nicht aus, dass auch andere ihren Hut in den Ring werfen können.

STANDARD: Wie lange leistet sich die SPD diesen Schwebezustand?

Barley: Der Kanzlerkandidat springt nicht aus der Torte, sondern wird auf einem Parteitag im Frühjahr 2017 offiziell nominiert. Aber natürlich wird er oder sie schon vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen im Mai bekannt sein.

STANDARD: Mit welchen Wählern wollen Sie den Machtwechsel?

Barley: Wir haben nach allen Seiten verloren, müssen also auch von allen Seiten zurückgewinnen.

STANDARD: Bei AfD-Wählern dürfte es schwierig werden.

Barley: Viele wissen gar nicht, welche Positionen von dieser Partei vertreten werden. Die kann man, anders als die wirklich Fremdenfeindlichen, fragen: Wollt ihr wirklich in einer Gesellschaft leben, wie die AfD sie vertritt? Die können wir erreichen und ihnen sagen: Wir versprechen dir nicht, dass wir jeden Wunsch erfüllen. Aber wir versprechen dir, dass wir die Gesellschaft zusammenhalten. Das ist besser als Spaltung. (Birgit Baumann, 5.6.2016)

Katarina Barley (47) ist Juristin aus Rheinland-Pfalz. Sie zog 2013 in den Bundestag ein und wurde 2015 SPD-Generalsekretärin.

  • "Wir haben Opfer gefordert. Jetzt geht es diesem Land sehr gut, und es ist Zeit, den Menschen etwas zurückzugeben."
    foto: imago/hundt eibner

    "Wir haben Opfer gefordert. Jetzt geht es diesem Land sehr gut, und es ist Zeit, den Menschen etwas zurückzugeben."

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