Rechtsextreme Jobbik-Partei nicht mehr für EU-Austritt

3. Juni 2016, 16:23
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Parteichef verweist auf Flüchtlingskrise und Aufstieg von Populisten in Europa: "Austritt nicht mehr aktuell"

Budapest – In Ungarn will die rechtsextreme Partei Jobbik nicht länger für einen Austritt aus der EU kämpfen. Die Europäische Union werde sich vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise und des Aufstiegs populistischer Parteien in den kommenden fünf bis zehn Jahren "verändern", erklärte Parteichef Gabor Vona am Donnerstagabend auf seiner Facebook-Seite.

Dabei werde es wohl erstmals eine Veränderung "zum Besseren" geben, so Vona. Die Flüchtlingskrise sei für die EU eine "große Herausforderung", sagte Vona kürzlich dem Radiosender Inforadio. Sie habe gezeigt, dass einige "Mechanismen" der EU verändert werden müssten. Auch die "politische Palette" in der EU werde sich verändern, fügte Vona hinzu. "Neue Parteien werden gegründet." Ein Austritt aus der EU sei für Jobbik daher "nicht mehr aktuell".

Verbrannte Flaggen

Die Jobbik-Partei hatte sich in den vergangenen Jahren vehement für einen Austritt Ungarns aus der EU eingesetzt. Bei Parteiveranstaltungen wurden regelmäßig EU-Flaggen verbrannt. Die Kehrtwende in der EU-Politik passt jedoch zu dem gemäßigteren Image, das der 37-jährige Vona seiner Partei verordnet hat. Offen antisemitische, ausländerfeindliche und EU-skeptische Äußerungen soll es künftig nicht mehr geben.

Mit diesem Kurs will Vona bei den Parlamentswahlen 2018 der rechtsgerichteten Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban Wählerstimmen abjagen. In Umfragen liegt die Jobbik-Partei, die bisher als eine der radikalsten rechten Parteien Europas galt, bereits mit 20 Prozent auf dem zweiten Platz – hinter Fidesz mit 40 Prozent und vor der sozialistischen MSZP mit 17 Prozent. (APA, 3.6.2016)

  • Bei Jobbik-Veranstaltungen brannten regelmäßig EU-Fahnen.
    foto: reuters/szabo

    Bei Jobbik-Veranstaltungen brannten regelmäßig EU-Fahnen.

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