Gernot Blümel: Neokonservativ

Einserkastl2. Juni 2016, 17:53
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Gernot Blümel hat erkannt, dass die neuen Selbstständigen und Kleinunternehmer für eine bürgerliche Partei ein Hoffnungsgebiet sind

Der Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel ist ein interessanter Typ. Einerseits, weil er sich aus der ÖVP-Parteizentrale im vergangenen Herbst an die Spitze der Wiener ÖVP versetzen ließ. Die hatte soeben bei den Wiener Wahlen 8,7 Prozent erreicht.

Das zeugt von einer gewissen Leidensbereitschaft – oder Kampfbereitschaft. Denn Blümel hat auch den Mut zu einem Thema gefunden: "Die soziale Frage unserer Zeit ist die Ausbeutung des Mittelstandes. Deshalb braucht es einen New Deal für die Leistungsbereiten", sagte er jetzt unter Verwendung eines Kern-Begriffs. Damit hat Blümel erkannt, dass die wachsende Zahl der neuen Selbstständigen und Kleinunternehmer, die sich vom Staat schikaniert fühlen, für eine bürgerliche Partei ein Hoffnungsgebiet sind. Es gehe um ein "Recht auf Selbstständigkeit, Maßnahmen zur Entbürokratisierung, mehr Flexibilität beim Arbeitnehmerschutz sowie eine Erhöhung der Eigentumsquote". Eigentumsquote! Ein schmutziges Wort für Rot-Grün.

Und Blümel hat jetzt den neuen Bundeskanzler Kern zum "Abdanken" aufgefordert, weil der irgendwie zu wenig hart in der Asylpolitik sei. Hier sprach einer aus der Neigungsgruppe Sebastian Kurz in der Volkspartei. Das sind ein paar jüngere Neokonservative, die die Macht übernehmen und so schnell wie möglich aus der Koalition mit der SPÖ aussteigen wollen. Wären die auch bereit, den Juniorpartner der FPÖ abzugeben? (Hans Rauscher, 2.6.2016)

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