Intensivwahlkampf für Bürgermeisterkandidaten in Rom

2. Juni 2016, 13:01
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Kommunalwahlen am Sonntag mit 13,5 Millionen Wahlberechtigten – Fokus auf Rom und Mailand

Rom – Schwergewichte der italienischen Politik stürzen sich in den römischen Wahlkampf und werben für die Kandidaten ihrer Parteien bei den am Sonntag geplanten Kommunalwahlen. Im "Auditorium della Conciliazione", einer großen Konzerthalle nahe dem Vatikan, nahm Premier Matteo Renzi am Dienstagabend an einer Wahlveranstaltung für den Kandidaten seiner Demokratischen Partei (PD), Roberto Giachetti, teil.

Giachetti, Vizepräsident der Abgeordnetenkammer, sei der einzige unter den fünf Bürgermeisterkandidaten in Rom, der Erfahrung in der Stadtverwaltung vorweisen könne, meinte Renzi. Er selber werde sich als Premier für den Neustart der italienischen Hauptstadt voll einsetzen, die unter einer Verschuldung von 25 Milliarden Euro stöhnt. Der Regierungschef kündigte Investitionen von 500 Millionen Euro an, um die Stadtviertel in der Peripherie italienischer Metropolen aufzuwerten.

"Damenduell"

Renzi setzt all sein politisches Gewicht für den eher uncharismatischen Giachetti ein, der in Rom nicht als Favorit ins Bürgermeisterduell zieht. Aussichtsreichste Kandidatin für die Führung der Ewigen Stadt ist laut Umfragen die ehemalige Gemeinderätin und Rechtsanwältin Virginia Raggi. Die 37-Jährige zieht für die als Protestinitiative gegründete Fünf Sterne-Bewegung um den Starkabarettisten Beppe Grillo ins Rennen. Unermüdlich hatte Grillo in den vergangenen Tagen für die politisch eher unerfahrene Raggi geworben.

Sollte Raggi den Einzug zur Stichwahl am 19. Juni schaffen, könnte es in Rom zu einem präzedenzlosen "Damenduell" kommen. Gute Chancen werden auch der bei der rechten Wählerschaft beliebten Giorgia Meloni, Chefin der postfaschistischen "Fratelli d'Italia" (Brüder Italiens), eingeräumt. Die hochschwangere Ex-Jugend- und Sportministerin (39) wird auch von der Lega Nord unterstützt. Der Ex-Premier und Medienmogul Silvio Berlusconi wirbt dagegen mit seiner Forza Italia für den Bauunternehmer Alfio Marchini (51), der an der Spitze einer zentrumsorientierten Bürgerliste in das Wahlduell gezogen ist. Berlusconis Beschluss, die Kandidatur Melonis nicht zu unterstützen, hat das Mitte-Rechts-Lager in Rom gespalten. Seine Erfolgschancen sind daher eher gering.

Wahlsieg in Mailand

Einen Wahlsieg dürfte Renzis Partei in Mailand feiern können. Hier steht ein Wahlerfolg des PD-Kandidaten Giuseppe Sala praktisch fest. Nach dem Erfolg der im Oktober zu Ende gegangenen Weltausstellung hofft der Ex-Expo-Chef Sala sogar beim ersten Wahlgang auf die Kür zum Bürgermeister. Sein schärfster Rivale ist der angesehene Unternehmer und Mitte-Rechts-Kandidat Stefano Parisi.

In Turin könnte es zu einer Wiederwahl des amtierenden Bürgermeisters, des ehemaligen Justizministers Piero Fassino, kommen. In Triest hofft der Mitte-Links-Bürgermeister Roberto Cosolini auf ein zweites Mandat von fünf Jahren. Sein gefährlichster Rivale ist sein Vorgänger Roberto Dipiazza, der an der Spitze eines Mitte-Rechts-Bündnisses wieder zum Stadtoberhaupt gewählt werden will.

1.300 Gemeinderäte

13,5 Millionen Italiener müssen mehr als 1.300 Gemeinderäte erneuern. Gewählt wird in den größten Metropolen des Landes, darunter auch Neapel, Turin, Bologna und Triest. Der Wahlgang gilt als wichtiger Stimmungstest für Renzi zweieinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt. Gewählt wird am Sonntag von 7.00 Uhr bis 23.00 Uhr. Unmittelbar danach beginnt die Stimmenauszählung, die laut Gesetz in zwölf Stunden abgeschlossen sein muss. In Gemeinden mit über 15.000 Einwohnern, in denen kein Bürgermeisterkandidat beim ersten Wahlgang die 50-Prozent-Mehrheit erhält, kommt es am 19. Juni zu einer Stichwahl zwischen den zwei bestplatzierten Bewerbern. (APA, 2.6.2016)

  • Matteo Renzi warb für seinen Kandidaten Roberto Giachetti
    foto: apa/afp/fabi

    Matteo Renzi warb für seinen Kandidaten Roberto Giachetti

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