SPÖ-Parteitag möglicherweise auch mit neuer Koalitionslinie

2. Juni 2016, 13:11
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Kern wird am 25. Juni in Wiener Messe gekürt

Wien – Die SPÖ wird bei ihrem außerordentlichen Parteitag in der Wiener Messe wohl gleich alle Personalfragen klären. Neben der Wahl Christian Kerns zum Parteivorsitzenden dürften auch gleich Präsidium und Vorstand neu bestellt werden. Dazu ist es möglich, dass die SPÖ ihren bisherigen Beschluss, mit der FPÖ keine Koalitionen einzugehen, aufweicht.

Dieses Tabu war 2004 bei einem Bundesparteitag festgeschrieben worden und gilt seither, teils freilich nur am Papier. Neben der Zusammenarbeit auf Gemeindeebene regiert seit einigen Monaten sogar in einem Bundesland, nämlich dem Burgenland, eine rot-blaue Koalition.

Um einen Ausweg zu finden, hat Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) vorgeschlagen, ganz allgemein Kriterien festzulegen, die für eine Koalition mit der SPÖ zu erfüllen sind. Etwas überraschend meinte Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) im "Kurier" nun, dass ein entsprechender Beschluss schon beim Sonderparteitag möglich wäre: "Kommen wir an diesem Parteitag zu einem Ergebnis, ist es gut." Notfalls wäre noch beim Programm-Parteitag im November Zeit dafür.

Doskozil statt Niessl als rote Nummer zwei

Was die Wahlgänge beim just zur gleichen Zeit wie das Donauinselfest angesetzten Parteitag angeht, gilt das Interesse naturgemäß in erster Linie dem Kern-Ergebnis, der die 84 Prozent von Vorgänger Werner Faymann zu übertreffen hat. Die wohl interessanteste Rochade kommt seitens des Burgenlands, wo Landeshauptmann Hans Niessl nicht mehr als Vize des Bundesparteichefs kandidieren will. Statt ihm soll diese Aufgabe Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil wahrnehmen, was manche schon als Vorentscheidung für die Nachfolge Niessls als Landeshauptmann sehen. Niessl erspart sich mit seiner Nicht-Kandidatur auch eine mögliche Streichaktion des linken Parteiflügels, der wegen Rot-Blau im Burgenland erbost ist. (APA, 2.6.2016)

  • Die Latte bei der Kür zum SPÖ-Chef am 25. Juni liegt nicht besonders hoch: Christian Kern muss beim Parteitag nur mehr als 84 Prozent der Delegierten von sich überzeugen..
    foto: apa/hans klaus techt

    Die Latte bei der Kür zum SPÖ-Chef am 25. Juni liegt nicht besonders hoch: Christian Kern muss beim Parteitag nur mehr als 84 Prozent der Delegierten von sich überzeugen..

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