Die Fehler bei der Stichwahl: Zu viel, zu früh, zu jung

2. Juni 2016, 07:09
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Was bei der Präsidentschaftswahl schiefgelaufen ist, korrigiert und angezeigt wurde

Welche Ungereimtheiten bei der Hofburg-Stichwahl wurden bekannt?

· Zu viel: Eine hohe Wahlbeteiligung ist gut, eine zu hohe aber schlecht. So geschehen in Waidhofen an der Ybbs, wo 146,9 Prozent ausgewiesen – und schnell wieder korrigiert wurden. Wie das? Nicht das Urnen- und das Briefwahlergebnis wurden addiert, sondern die Urnenstimmen zweimal. Im Sondersprengel Linz verwirrte eine rechnerische Mixtur aus Briefwahlergebnissen und jenen der mobilen Kommissionen. Die zwei Kategorien wurden getrennt – und die Rechnung stimmte wieder. In Helfenberg (Oberösterreich) wurden drei "überzählige" ungültige Stimmen zerrissen.

· Zu früh: In Villach-Stadt und Villach-Land sollen die Briefwahlstimmen bereits am Sonntag, dem Wahltag, ausgezählt worden sein. Laut Gesetz dürfen Wahlkartenkuverts aber frühestens am Montag um 9 Uhr geöffnet und dann ausgezählt werden. In Wolfsberg und Hermagor sowie in der Südoststeiermark sollen die Kuverts zu früh aufgeschnitten worden sein. Diese fünf Fälle wurden bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt.

· Zu jung: In Miesenbach (Niederösterreich) ist es sechs unter 16-Jährigen gelungen, an der Stichwahl teilzunehmen. Offenbar wurde dort die Wählerevidenz mit dem Wählerverzeichnis verwechselt. Demnach wurden 14 Jugendliche irrtümlich als wahlberechtigt geführt. Den sechs Zu-früh-Wählern droht eine Strafanzeige. Alt genug wäre eine Wählerin in Ahorn (Oberösterreich) schon gewesen, da sie aber auch für die Stichwahl als Briefwählerin geführt war, durfte sie im Wahllokal nicht wählen. (nim, 2.6.2016)

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