China und Nordkorea nennen einander wieder Freunde

1. Juni 2016, 16:47
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China sucht trotz dessen Atomaufrüstung die Nähe zu Nordkorea, die USA haben das Nachsehen

So freundlich hatte Chinas Öffentlichkeit ihren Staats- und Parteichef Xi Jinping im Umgang mit Nordkorea noch nie gesehen. Er empfing persönlich den Vizevorsitzenden der WPK-Arbeiterpartei Ri Su-yong, der mit seiner Delegation für drei Tage angereist war. Ri ist der ranghöchste Besucher aus Pjöngjang seit den jüngsten Atomwaffentests in Nordkorea. Peking hatte sie verdammt und auch allen UN-Sanktionen zugestimmt. Nun aber nannte Xi den Besuch eine Fortsetzung der "Tradition der beiderseitigen strategischen Verbindungen"- Er lobte dabei Machthaber Kim Jong-un. Als dessen Emisssär überbrachte Ri die Grüßte von seinem Führer mit dessen Wünschen, die traditionelle Freundschaft beider Länder zu entwickeln und zu verstärken. Chinas landesweite CCTV-Fernsehnachrichten am Mittwochabend zeigten die Begegnung in der Großen Halle des Volkes zum Auftakt ihrer Meldungen.

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Xi erinnerte dabei seinen Gast nur allgemein und ohne Mahnung, dass Peking an seiner Politik festhält, zu einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel zu kommen. Er rief alle auf, einen "kühlen Kopf" zu bewahren.

Die plötzliche Herzlichkeit hatte ihr Vorspiel. Xi und Jungdiktator Kim, die sich seit ihren Amtsantritten 2012 und 2013 noch nie persönlich begegneten, steuern auf Annäherungskurs. Grund scheint ein gemeinsamer Gegner zu sein, der ihnen aus unterschiedlichen Gründen zu schaffen macht. Pekings Nerven liegen blank, seitdem die USA in Asien-Pazifik immer stärker auch militärisch Flagge zeigen, den Inselbau und die Besitzansprüche Chinas auf das gesamte südchinesische Meer konterkariert und sich mit von China bedroht fühlenden Staaten wie Vietnam und Philippinen eng liiert. Peking scheint deshalb auch seinen Umgang mit Kim zu überdenken.

Xi gratulierte Kim

Xi machte im Maiden Anfang. Er gratulierte zum ersten Mal selbst dem 34-jährigen Kim, als der sich neben seinen anderen Ämtern auch noch zum Parteivorsitzenden der Arbeiterpartei wählen ließ. Kim antwortete Ende Mai mit einer besonderen Geste. Er besuchte ein in Pjöngjang arrangiertes Freundschaftsspiel der Basketballmannschaften beider Länder. Er lobte sie mit "großer Zufriedenheit". Zumal die Nordkoreaner das Spiel knapp gegen Chinas Mannschaft gewannen.

Das harmonische Treffen von Xi mit dem hochrangigen nordkoreanischen Funktionär Ri kann Kim als ersten Durchbruch in seiner selbstverschuldeten Isolation werten. Ganz anders verlief am Mittwoch ein Treffen der Vertreter der USA, Südkoreas und Japan. Sie kamen in Tokio zusammen, um ihre Politik gegenüber Nordkorea zu koordinieren. zwei Tage nach einem erneut missglückten nordkoreanischen Test einer Langstreckenrakete. Die drei Staaten, die in der Nordkoreapolitik eigentlich mit China an einem Strang ziehen, forderten Pjöngjang auf, sofort "alle Provokationen zu stoppen" und sich an die UN-Beschlüsse zu halten. Sie wiesen alle Annäherungsversuche Nordkoreas zurück und kündigten an, den Druck auf Nordkorea weiter zu erhöhen.

Kerry reist nach China

Von Chinas Führung kommen andere Signale. Irritiert muss sich auch US-Außenminister John Kerry fühlen, der am 5. Juni in Peking eine neue Runde des hochrangig besetzten Strategie- und Wirtschaftsdialog zwischen den USA und China eröffnet. Sein Asien-Pazifik Beauftragter Danny Russel verteidigte vor US-Journalisten den Sinn der inzwischen achten Runde der Gespräche: Trotz vieler Differenzen würden die Gemeinsamkeiten überwiegen. Er verwies ausgerechnet auf den Schulterschluss mit Peking im Umgang mit Nordkorea. "China ist mit uns der Koautor für die härtesten Sanktionen, die von der UN gerade gegen Nordkorea erlassen wurden. Peking ist entschlossen, sie voll umzusetzen. Wir wollen jetzt darüber reden, wie wir den internationalen Druck aufrecht erhalten können."

Chinas Nordkoreaexperte Zhang Liangui, der an der Parteihochschule lehrt, sagte dem STANDARD, dass Nordkorea nach seinem jüngsten Parteitag eine "aktive Außenpolitik" gestartet hat, um mit versöhnlichen Tönen die Sanktionen zu unterlaufen. Der Chinabesuch gehöre dazu. Pjöngjang habe Südkorea, Japan und den USA Verhandlungen zur Entspannung vorgeschlagen. Es hoffe, dass sich beschwichtigende Kräfte durchsetzen. Zhang sagte, Nordkoreas Parteitag habe sich trotz anderslautender Bekundungen nicht mit Wirtschaftsentwicklung oder mit neuen Personalien befasst. Er vermittelte neben der Zementierung der Macht Kims nur eine Botschaft: Nordkorea ist eine Atommacht und will als solche anerkannt werden. Alle Versuche des Auslands. daran etwas zu ändern und alle Sanktionen seien gescheitert. Zhang warnte nun auf Stimmen des Appeasement zu hören Pjöngjang sei darauf aus, andere dazu zu bringen, ihre Politik gegenüber Nordkorea zu verändern. "Es ändert sich aber selbst nicht." (Johnny Erling, 1.6.2016)

  • Xi Jinping (rechts) empfängt Ri Su Yong
    foto: imago

    Xi Jinping (rechts) empfängt Ri Su Yong

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