Deutsche E-Auto-Kaufprämie könnte sich verzögern

1. Juni 2016, 12:07
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Genehmigung der EU-Kommission steht noch aus

Berlin – Deutsche Konsumenten müssen einem Zeitungsbericht zufolge auf die neue Kaufprämie für Elektroautos weiter warten. Der Start verzögere sich, weil die EU-Wettbewerbsbehörde bisher kein grünes Licht gegeben habe, berichteten "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" am Mittwoch.

Bis die ersten Anträge beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) angenommen werden, könnten deshalb noch einige Wochen vergehen.

Die deutsche Regierung muss die Kaufprämie von der EU-Kommission genehmigen lassen. Brüssel prüft, ob es sich um eine zulässige Beihilfe handelt.

Entschluss Mitte Mai

Das Regierungskabinett hatte Mitte Mai beschlossen, dass der Kauf von Elektroautos künftig mit einer Prämie gefördert werden soll. Für reine Elektroautos gibt es eine Kaufprämie von 4.000 Euro, Hybridfahrzeuge werden mit 3.000 Euro bezuschusst.

Das Bafa nimmt bisher keine Anträge entgegen. Die Behörde in Eschborn erklärte den Berichten zufolge, dass Anträge erst entgegengenommen würden, wenn die Förderrichtlinie im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde. Das Wirtschaftsministerium konnte dafür keinen Termin nennen. Auch eine Übersicht der Fahrzeuge, die mit der Prämie bezuschusst werden, ist den Berichten zufolge nicht verfügbar. (APA, 1.6.2016)

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