Petition in Polen schaffte offenbar Quorum für Abtreibungsverbot

31. Mai 2016, 15:39
18 Postings

Zahl der gesammelten Unterschriften weit größer als erforderliche 100.000

Warschau – In Polen haben Abtreibungsgegner nach eigenen Angaben die erforderlichen 100.000 Unterschriften gesammelt, damit das Parlament über ein fast vollständiges Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen beraten muss. "Wir schätzen, dass wir landesweit schon 200.000 Unterschriften beisammen haben", sagte der Vorsitzende von "Stoppt Abtreibung", Mariusz Dzierzawski, laut Kathpress am Dienstag in Warschau.

Ziel seien mehr als eine halbe Million Unterschriften bis Anfang Juli. Die Organisatoren müssen die Unterschriften spätestens am 6. Juli bei der Kanzlei des Unterhauses des Parlaments, des Sejms, abgeben. Dann endet die dreimonatige Frist für die Volksinitiative. Abtreibungen sollen demnach mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden, außer das Leben der Frau ist in Gefahr. Gegenwärtig sind in Polen Schwangerschaftsabbrüche in drei Ausnahmefällen erlaubt: wenn die Gesundheit der Frau gefährdet ist, eine Vergewaltigung vorliegt oder eine irreversible schwere Schädigung des Fötus festgestellt wurde.

Seit Wochen wird in Polen über eine Verschärfung des Abtreibungsgesetzes gestritten. Tausende Menschen waren im April und Mai gegen und für ein Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen auf die Straße gegangen. Polens nationalkonservative Regierungschefin Beata Szydło hatte Ende März angekündigt, sie werde den Gesetzesvorschlag der Volksinitiative im Parlament unterstützen.

2014 wurden in Polen nach Regierungsangaben 977 Abtreibungen registriert. In 927 Fällen sei als Grund eine diagnostizierte schwere Behinderung oder eine schwere Krankheit des Fötus angegeben worden. Schätzungen von Frauenrechtlerinnen zufolge treiben jährlich rund 100.000 Polinnen ab, viele davon im Ausland.

Die Volksinitiative fordert neben dem Schutz von ungeborenen Kindern mehr staatliche Hilfe für behinderte Kinder. Zudem solle in den Schulen "der Wert der Familie und des menschlichen Lebens von der Empfängnis bis zum natürlichen Tod" unterrichtet werden. (APA, 31.5.2015)

Share if you care.