Wahl: Schieder kritisiert "viele Schlampereifehler"

31. Mai 2016, 11:36
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SPÖ-Klubchef: Zwar keine Auswirkungen auf Wahlausgang, aber auf Stimmung – Auch SPÖ-Minister Oberhauser und Stöger für Wahlreform

Wien – SPÖ-Klubchef Andreas Schieder hat nach den Bekanntwerden neuer Pannen bei der Bundespräsidentenwahl die "vielen Schlampereifehler" kritisiert. Diese hätten zwar keine Auswirkungen auf den Wahlausgang, aber auf die Stimmung, sagte Schieder am Dienstag vor dem Ministerrat. Das sei "ärgerlich", so Schieder, der auf Änderungen pochte.

Schieder sprach sich etwa für eine frühere Auszählung der Briefwahlstimmen aus. Eine Auszählung am Samstag vor der Wahl schloss er aber aus. Weiters betonte Schieder, dass es keinen Sinne mache, nur die Wahlordnung für die Bundespräsidentenwahl zu ändern. Es sollte nur einen Wahlablauf geben, egal ob Nationalratswahl, EU-Wahl oder Präsidentenwahl.

Schieder rechnet damit, dass eine Wahlreform noch 2016 im Parlament behandelt wird, wie er sagte. Kritik übte er auch an Parteienvertretern, die am Wahlsonntag nicht an den Wahlkommissionen teilgenommen hatten. Die Besetzung sollte vollständig sein.

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) ist ebenfalls für eine Reform. Wenn man sich anschaue, wie der Wahlausgang in den sozialen Netzwerken "missinterpretiert" werde, hielte sie es für klug, das Ganze auf "gescheite Beine" zu stellen. Für Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) wäre ein zentrales Wählerregister "im Zeitalter von Computern" sinnvoll. (APA, 31.5.2016)

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