Juncker trifft erstmals seit 2014 im Juni auf Putin

30. Mai 2016, 14:27
13 Postings

Erste Begegnung seit Verhängung der EU-Sanktionen gegen Russland

Brüssel – Erstmals seit Verhängung der EU-Sanktionen gegen Russland nach der Krim-Annexion 2014 will EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentreffen. "Präsident Juncker wurde eingeladen und plant, an dem Internationalen Wirtschaftsforum Sankt Petersburg am 16. Juni teilzunehmen", sagte ein EU-Kommissionssprecher am Montag in Brüssel.

Juncker werde diese Gelegenheit nutzen, um der russischen Führung und einer breiteren Zuhörerschaft die EU-Perspektive der aktuellen EU-Russland-Beziehungen darzulegen, sagte der Sprecher. Auf Nachfragen, welche Perspektive dies sei, sagte der Sprecher, der EU-Außenministerrat habe dazu Leitlinien einstimmig definiert.

Sanktionen an Minsker Waffenruhe geknüpft

Das Treffen findet kurz vor einer Entscheidung der EU über die Verlängerung der umstrittenen Wirtschaftssanktionen gegen Russland statt. Der EU-Kommissionssprecher verwies diesbezüglich auf den jüngsten G-7-Gipfel. Dieser habe bekräftigt, dass die Dauer der Sanktionen an die vollständige Umsetzung der Minsker Waffenruhe-Vereinbarung durch Russland und an die Achtung der Souveränität der Ukraine geknüpft sei. Die Teilnahme Junckers an dem Forum in Sankt Petersburg stelle dazu keine Inkonsistenz dar.

"Sanktionen können zurückgenommen werden, wenn Russland diese Verpflichtungen erfüllt", sagte der Sprecher. Gleichzeitig "sind wir bereit, die Kosten für Russland zu erhöhen, wenn russisches Handeln dies erfordert".

Unklar ist, ob es zwischen Juncker und Putin auch zu einem bilateralen Treffen kommt. Nach Angaben des EU-Kommissionssprechers nimmt Putin ebenfalls an dem Forum teil. "Es ist offensichtlich, dass die beiden Spitzenpolitiker sich treffen müssen, weil sie beide dort bei demselben Forum sind", sagte er. Näheres werde im Programm angekündigt. (APA, 30.5.2016)

Share if you care.